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Kommentar : Kaltduscher

Wer trägt die Warmwasser-Kosten für die Haushalte von Langzeitarbeitslosen? Im aufwendig neu berechneten Hartz-IV-Regelsatz fehlt der Betrag offenbar. Man fragt sich, ob das Arbeitsministerium ihn einfach nur vergessen hat oder ob der Posten absichtlich fehlt, um die Last den Kommunen aufzubürden.

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          Vergessen oder verschoben? Im aufwendig neu berechneten Hartz-IV-Regelsatz fehlt offenbar der Betrag für die Warmwasserbereitung. Bisher bekamen Langzeitarbeitslose dafür 6,47 Euro im Monat überwiesen, jetzt fehlt der Posten plötzlich.

          Angesichts des unendlichen politischen Streits darüber, ob der neue Regelsatz richtig berechnet ist und ob eine Erhöhung um 5 Euro monatlich ausreicht, ist das keine Lappalie. So fragt sich, ob das Bundesarbeitsministerium das warme Wasser für die Hartz-IV-Empfänger einfach nur vergessen hat oder ob der Posten absichtlich im künftigen Regelsatz fehlt. Denn dann wäre das warme Wasser, da es zum Existenzminimum zu zählen ist, wohl künftig ein Teil der Unterkunftskosten.

          Die Wohn- und Heizkosten der Langzeitarbeitslosen tragen weit überwiegend die Kommunen. Zu ihren Lasten fürchtet der Deutsche Landkreistag schon eine Verschiebung von 400 Millionen Euro. Wer Hartz IV bekommt, muss auf das warme Wasser auch nach der Reform gewiss nicht verzichten. Aber die Bundesarbeitsministerin, die sich so wacker gegen Nachforderungen der Opposition wehrt, steht mit ihrer Wasserrechnung womöglich im Regen.

          Kerstin Schwenn

          Wirtschaftskorrespondentin in Berlin.

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