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Kommentar : Italiens Verrat

Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi Bild: dpa

Es ist immer das gleiche Muster: Italien erhält Soforthilfe gegen vage Reformversprechen. Gerade Deutschland hat Grund, sich hintergangen zu fühlen.

          Das Wort „Verrat“ wird von den meist sehr diplomatischen Italienern nur in Ausnahmefällen ausgesprochen. Umso schwerer wiegt es, wenn dieser anstößige Ausdruck ausgerechnet von Carlo Azeglio Ciampi benutzt wird, dem Ministerpräsidenten, Schatzminister und Staatspräsidenten, der sich immer um Sanierung und Reformen gesorgt hat, der neuen Bürgersinn schaffen wollte und der sich immer um die Position Italiens in Europa mühte. Genau dieser ehemalige Staatspräsident veröffentlichte zuletzt ein Buch mit dem Titel: „Das ist nicht das Land, das ich erträumt habe“. Ciampi beschreibt darin die Bemühungen um die Aufnahme Italiens in die Währungsunion, er berichtet von der Entscheidung der Finanzminister im Jahr 1998, und er beendet das Kapitel mit dem Satz: „Dieser Geist der Solidarität und des Vertrauens, der in Europa gegenüber unserer neuen Kultur der Stabilität entstanden war, verdiente nicht diesen Verrat.“ Der italienische Ausdruck „Tradimento“ ist das letzte Wort des Kapitels, und damit setzt Ciampi dahinter gleich mehrere Ausrufezeichen.

          Der Staatsmann und ehemalige Notenbankgouverneur Ciampi war während der Verhandlungen über die Europäische Währungsunion das glaubwürdige Gesicht, er verkörperte Italiens Reformwillen. Nach dem Start des Euro sagte er unumwunden, dass Italien ohne den Stabilitätsanker der Währungsunion im Staatskonkurs geendet wäre wie Argentinien. Ciampi versprach Haushaltssanierung und Reformen aber nicht nur wegen der Währungsunion; er war und ist davon überzeugt, nur dieser Weg werde den Italienern dauerhaften Wohlstand bringen.

          Leider fehlte seinen zahlreichen Nachfolgern diese Weitsicht. Ein Jahr nach der Entscheidung, Italien sofort und nicht erst später in die Währungsunion aufzunehmen, gab die Mitte-links-Regierung von Ministerpräsident Massimo D’Alema den Sanierungspfad für die Staatsschulden auf und schrieb in den Haushaltsplan, man sehe die Sanierung der Staatsfinanzen als abgeschlossen an. Denn wie so viele Ministerpräsidenten kurzlebiger Regierungen sorgte sich D’Alema mehr um das Gezerre in einer wackeligen Koalitionsregierung als um die verbreitete Reformunwilligkeit.

          Im Klein-Klein der italienischen Tagespolitik kam außer dem Staatsmann Ciampi niemand auf die Idee, dass sich die Vertragspartner Italiens von derartigem Verhalten verraten fühlen könnten. Dass sich andererseits die Deutschen besonders hintergangen fühlen, ist kein Zufall. Denn bis zum Abschluss der Verhandlungen, bis zum Start der Währungsunion, hatten sie große Verhandlungsmacht: Hätte Deutschland den Verhandlungstisch für den Euro verlassen, wäre das Projekt gescheitert. Doch die deutschen Regierungen wollten nicht als Spielverderber dastehen und tauschten D-Mark und Eigenständigkeit der Bundesbank gegen einen neuen Schritt der europäischen Einigung wie auch gegen vielerlei italienische Sanierungs- und Reformversprechen.

          Dass diese italienischen Versprechen vertraglich festgehalten waren, hielt indessen die Regierungen nicht davon ab, sie zu ignorieren. Zum einen orientiert sich die italienische Politik nicht an der Theorie von Vertragstexten, sondern an den praktischen Spielräumen der Tagespolitik. Zum anderen wurde gegenüber Italien und den italienischen Wählern so gut wie nie der Sachverhalt des Tauschgeschäfts – D-Mark und Bundesbank gegen Sanierung und Reformen – klar kommuniziert. Schließlich sorgte die Rhetorik der italienischen Politiker dafür, dass der Euro nicht als Stabilitätsanker für Italiens gebeutelte Wirtschaft beschrieben wurde, sondern als vermeintliche Ursache aller wirtschaftlichen Missstände des Landes.

          Es gab noch mehr leere Versprechen: Italien tauschte 2011 das Versprechen von Reformen gegen Interventionen der Europäischen Zentralbank auf dem Markt für Staatstitel, 2012 das Versprechen eines Abbaus von Staatsschulden gegen einen noch größeren Euro-Rettungsfonds. Das Verhaltensmuster ist immer das gleiche. Italien erhält konkrete und sofortige Leistungen gegen vage Versprechen für die Zukunft. Dann stürzt die Regierung. Die vielen Nachfolger als Ministerpräsident können oder wollen sich nicht mehr an Zusicherungen, Beteuerungen und Ehrenworte der Vergangenheit erinnern.

          Nun hat es wenig Sinn, die Vergangenheit aufzurollen. Allerdings würde es helfen, wenn Europa und Deutschland das Prinzip von Leistung und Gegenleistung auch den Italienern erklärten. Es würde auch das Klima zwischen Deutschland und Italien verbessern, wenn Italiens Regierung Verständnis zeigen wollte über die Enttäuschung der Partner wegen der nicht eingehaltenen Versprechen. Unpassend wäre es, wenn nun Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi wieder versuchen wollte, in der Europäischen Union sofortige Zugeständnisse gegen vage Reformversprechen zu tauschen. Italien muss konkrete Ergebnisse vorweisen. Unternehmerpräsident Giorgio Squinzi erklärte kürzlich seiner Regierung den Wunsch nach konkreten Gegenleistungen mit einfachen Worten: „Geld zahlen, Kamel sehen.“

          Tobias Piller

          Wirtschaftskorrespondent für Italien und Griechenland mit Sitz in Rom.

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