Kommentar : Italien in der Krise
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Renzi erhofft sich einen Vorteil, wenn seine Partei keinen Sparhaushalt beschließen muss. Zudem ist ihm jedes Wahlgesetz recht: Hauptsache, es wird bald gewählt. So wird Italien zum Krisenland.
Italien riskiert 2018 Turbulenzen gleich auf zweierlei Weise: Vom nächsten Jahr an könnte die EZB ihr Kaufprogramm von Staatsanleihen zurückfahren und somit die Zinsen für Staatsschulden nicht mehr nahe null halten. Das wäre für Italien eine besondere Prüfung, weil die Jahre mit Schulden fast zum Nulltarif nicht zum Abbau des Schuldenberges von 133 Prozent des Bruttoinlandsprodukts genutzt wurden.
Doch damit nicht genug: Der ehemalige Ministerpräsident Matteo Renzi lässt sich in seinem Machtstreben durch nichts aufhalten. Er will die Parlamentswahlen noch im Herbst, ohne Rücksicht auf die Frage, wie und wann der Haushalt für 2018 beschlossen wird. Italien müsste eigentlich zeigen, dass sich alle Akteure für die Sanierung verantwortlich fühlen. Doch leider funktioniert römische Politik anders:
Renzi erhofft sich einen Vorteil, wenn seine Partei keinen Sparhaushalt beschließen muss. Außerdem ist ihm jedes neue Wahlgesetz recht, damit nur schneller gewählt wird. So wird Italien zum Krisenland, ohne Haushalt, ohne Sanierung und wohl auch ohne handlungsfähige Regierung. Kritische italienische Ökonomen sagen schon resigniert: „Wir warten auf die Troika.“
