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Kommentar : Italienische Reflexe

  • -Aktualisiert am

Italien plant ein teures Rettungsprogramm, um notfalls kriselnde Banken zu retten. Damit dürfte sich im Bankensystem wenig ändern - und die Haftung liegt obendrein bei den EU-Partnern.

          In Italien erzielen die neuen Spielregeln der Bankenunion nicht die gewünschten Effekte. Regierung, Bankenaufseher und Bankenverband zeigen den alten Reflex: Krisenbanken sollen möglichst ausschließlich mit staatlichem Geld gerettet werden. Zugleich soll nicht so laut über die Mängel des italienischen Bankensystems und die Versäumnisse der Aufsicht gesprochen werden.

          Dass die nun in Europas Bankenunion gewünschte Lösung einer Bankenrettung nicht auf Staatskosten, sondern durch die Gläubiger langfristig heilsame Wirkungen haben sollte, ist in Italien wenig kommuniziert worden und dann im Gezeter über die kurzfristigen Schmerzen der neuen Methode völlig untergegangen. Wenn Italien nun von den neuen Prinzipien abweichen und wie früher in die Staatskasse greifen darf, wird auch im Bankensystem vieles so bleiben wie bisher.

          Misslich ist, dass die europäischen Partner in diesem Programm auch noch die Haftung übernehmen müssen. Denn die problemlose Aufnahme weiterer Schulden ist für das Land mit dem zweithöchsten Schuldenstand hinter Griechenland nur möglich wegen europäischer Garantien im Rettungsfonds ESM und der Schuldenkäufe von EZB-Präsident Draghi.

          Tobias Piller

          Wirtschaftskorrespondent für Italien und Griechenland mit Sitz in Rom.

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