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Kommentar : In Deutschland fließen Milch und Honig

Die ohnehin schon günstige Steuerschätzung für dieses Jahr wird wohl noch übertroffen. Das Land, in dem Milch und Honig fließen, heißt Deutschland.

          Was immer sich in der Weltwirtschaft an Risiken zusammenbraut, der deutsche Fiskus spürt davon nichts. Die neuen Daten des Bundesfinanzministers deuten darauf, dass die für dieses Jahr ohnehin günstige Steuerschätzung noch übertroffen wird. Nach der Maiprognose ist 2015 ein Steuerplus von 3,6 Prozent zu erwarten.

          Bislang liegen die Steuereinnahmen von Bund und Ländern aber schon fast 6 Prozent über dem Vorjahreszeitraum. Niedrigzins und Niedrigölpreis beflügeln die Gewinne, die Beschäftigung wächst, die Bürger kaufen ein. Das Land, wo Milch und Honig fließen, heißt Deutschland. Besonders erfreulich entwickelten sich im Juli die beiden ergiebigsten Steuern, die Lohn- und die Umsatzsteuer.

          Die Einkommensteuersenkung war überfällig

          Abgerechnet wird zum Schluss. Doch belegen die Zahlen, dass die jüngst nach langem Hickhack beschlossene Einkommensteuersenkung überfällig war - und mit nur 5 Milliarden Euro eigentlich viel zu knapp bemessen. Zumal die niedrigen Zinsen auch die öffentlichen Kassen ordentlich entlasten.

          Daher müsste der unerwartet starke Flüchtlingszustrom zumindest finanziell gut zu verkraften sein. Bund und Länder haben jedenfalls genügend Spielräume, um den Kommunen zu helfen.

          Heike Göbel

          Verantwortliche Redakteurin für Wirtschaftspolitik, zuständig für „Die Ordnung der Wirtschaft“.

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