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Kommentar : Herbstklassiker Schwarzbuch

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Das Schwarzbuch dokumentiert anschaulich, dass das Steuergeld zu locker sitzt. Daraus kann man nur einen Schluss ziehen.

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          Auch in der 45. Neuauflage wird dieser Herbstklassiker nicht für den Literaturnobelpreis in Frage kommen. Aber das Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes hat andere Qualitäten. Verlässlich spürt es in Stadt und Land zu laxen Umgang der öffentlichen Hand mit dem Geld der Bürger auf, Jahr für Jahr. Fündig wird der Lobbyverband immer, es mangelt weder an kleinen noch an großen Schildbürgerstreichen.

          Über manches Investitionsvorhaben, das sich als Fehlplanung entpuppt, mag man schmunzeln, doch letztlich überwiegt der Ärger über das viele Geld, das im wahrsten Sinne des Wortes weiterhin oft genug in den Sand gesetzt wird. Natürlich ist man hinterher immer schlauer, weshalb Schuldzuweisungen an Behörden und Politiker nicht in jedem Fall berechtigt sind. Doch dokumentiert das Schwarzbuch anschaulich, in welchem Ausmaß das Steuergeld schlicht zu locker sitzt.

          Der Druck der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse ist offensichtlich nicht hinreichend spürbar. Daraus kann man nur einen Schluss ziehen: Dem Staat weniger Geld zu geben. Je schneller und kräftiger die nächste Regierung die Steuern senkt, desto größer der Anreiz, die Mittel nicht zu verschwenden.

          Heike Göbel
          Verantwortliche Redakteurin für Wirtschaftspolitik, zuständig für „Die Ordnung der Wirtschaft“.

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