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Kommentar : Gute Hartz-Bilanz

  • -Aktualisiert am

Zehn Jahre nach dem Start von Hartz IV sind viele Kritiker verstummt. Entkräftet ist der Vorwurf, alles sei eine reine Sparmaßnahme. Ganz gelöst ist das Langzeitarbeitslosen-Problem aber leider bis heute nicht.

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          Man wird nie genau wissen, welchen Beitrag die Reform der Hilfe für Langzeitarbeitslose zum deutschen „Beschäftigungswunder“ geleistet hat. Doch Arbeitsagentur-Chef Weise bringt es auf den Punkt: „In der Summe ist die Reform ein wirklicher Erfolg.“ Zehn Jahre nach dem Start von Hartz IV sind viele Kritiker verstummt. Selbst die Linke will nicht zum alten System der Arbeitslosen- und Sozialhilfe zurück, sondern bloß höhere Fördersätze.

          Entkräftet ist der Vorwurf, alles sei eine reine Sparmaßnahme. Die Ausgaben sprechen eine andere Sprache. Es ging darum, die Anreize zur Aufnahme einer Arbeit zu vergrößern, weil die Rückkehr in Beschäftigung umso schwerer fällt, je länger man raus ist. Daher wurde das am Verdienst bemessene reguläre Arbeitslosengeld auf ein Jahr befristet; im Anschluss gibt es nun nur noch Arbeitslosengeld II (Hartz IV) in Höhe der Sozialhilfe, und auch das nur bei Bedürftigkeit.

          Die Furcht vor dem sozialen Abstieg hat viele Energien freigesetzt, nicht nur bei den Arbeitslosen. Die langen heftigen Proteste haben Politik und Behörden aufgeweckt. Sie behalten das Langzeitarbeitslosen-Problem seither im Auge. Ganz gelöst ist es leider bis heute nicht.

          Heike Göbel
          Verantwortliche Redakteurin für Wirtschaftspolitik, zuständig für „Die Ordnung der Wirtschaft“.

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