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Krisenmanagement : Europa ist nicht gut genug

Große Ziele, doch was steckt dahinter? EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen bei einer Rede zum Brexit am 24. Dezember 2020 Bild: Reuters

Europa muss sich selbst so schnell wie möglich besser in Form bringen. Ob bei Impfungen oder dem Europäischen Wiederaufbaufonds – nirgendwo sehen die Europäische Kommission und die nationalen Regierungen derzeit richtig gut aus.

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          Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping fordert auf dem digital ausgerichteten Weltwirtschaftsforum eine Rückkehr zu einem auf Regeln beruhenden Welthandel, während der amerikanische Präsident Joe Biden mit einer Kampagne zugunsten von „Buy America“ die amerikanische Industrie unterstützen will. China und die Vereinigten Staaten werden schon aus Eigeninteresse klug genug sein, ihren machtpolitischen Konflikt nicht mit schweren, die Geschäfte lähmenden Handelskriegen austragen zu wollen. Aber in ein Paradies des Freihandels wird sich die Weltwirtschaft auch in den kommenden Jahren nicht verwandeln.

          Dabei ist es gerade der Welthandel, der die Wirtschaft in Europa im vergangenen Jahr vor einem noch tieferen Abgleiten in die Rezession bewahrt hat. Da vor allem die Industrie von einer soliden Exportnachfrage profitiert, dürfte Deutschland innerhalb Europas das Jahr 2020 wirtschaftlich besser bewältigt haben als andere Länder. Die offenbar gut laufende chinesische Konjunktur sowie die Erwartung, dass die Vereinigten Staaten nach vertrautem Muster nach einer Rezession einen kräftigen Aufschwung an den Tag legen werden, verleiht der europäischen Wirtschaft, und hier zumal der deutschen, Hoffnung auf eine wieder einmal vom Export getragene Erholung.

          Gefühle des Missmuts und der Zermürbung

          Aber das ist nicht genug. Europa muss sich selbst so schnell wie möglich besser in Form bringen. Ob sich der Blick auf die Bereitstellung und Verteilung von Impfstoffen richtet, auf andere Aspekte des staatlichen Managements der Pandemie oder auf die Aktivierung des neuen gemeinsamen Wiederaufbaufonds durch vielversprechende Investitionsprojekte auf der Ebene der Länder – nirgendwo sehen die Europäische Kommission und die nationalen Regierungen derzeit richtig gut aus.

          Natürlich ist die Herausforderung für die Politik gewaltig, und das in der Krise anfangs noch einmal gestiegene Vertrauen vieler Kontinentaleuropäer in die Leistungsfähigkeiten von Staaten war völlig überdimensioniert. Die Gefühle des Missmuts und der Zermürbung, die sich bei vielen Menschen angesichts der Hartnäckigkeit des Virus ausbreiten, müssen auch nicht von Dauer sein. Dennoch braucht Europa dringend Erfolgserlebnisse.

          Gerald Braunberger
          Herausgeber.

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