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Wahlergebnisse : Die Mitte schwächt sich selbst

Ob Irlands Premierminister Leo Varadkar im Amt bleiben kann, ist zweifelhaft. Bild: dpa

Früher haben Wähler in guten wirtschaftlichen Zeiten auf die bewährten politischen Kräfte vertraut. Das ist nicht mehr so. Warum?

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          Eine gute wirtschaftliche Entwicklung eines Landes ist für Bevölkerungen längst kein Grund mehr, auf bewährte politische Kräfte zu vertrauen. Irland hat sich in den vergangenen Jahren erfreulich entwickelt, aber trotzdem hat die Partei von Premierminister Leo Varadkar in den Parlamentswahlen nicht gut abgeschnitten. Die wirtschaftliche Lage der Vereinigten Staaten war am Ende der Amtszeit Barack Obamas nicht schlecht. Gleichwohl wählten die Amerikaner mit Hillary Clinton nicht die Kontinuität, sondern mit Donald Trump den Wechsel ins damals Ungewisse. In Deutschland befindet sich die Wirtschaft nach einem zehnjährigen Aufschwung immer noch in einer sehr guten Verfassung, aber die Umfragewerte der Großkoalitionäre bleiben schwach.

          Gelegentlich ist zu hören, die Schwäche etablierter politischer Kräfte sei gerade das Ergebnis einer sehr guten Wirtschaftslage, weil die Menschen im Vertrauen auf einen ewigen Aufschwung politisch übermütig würden und bereit seien, sich für wahlpolitische Experimente zu begeistern, die sie in der nächsten Rezession bitter bereuen würden.

          Diese Interpretation mag für einen Teil der Wählerschaft zutreffen. Aber es bietet sich noch eine andere Erklärung an. Neben der aktuellen Wirtschaftslage existieren große Gegenwarts- und Zukunftsthemen wie das Klima, die Migration, eine technologische Revolution, der demografische Wandel sowie eine wachsende geopolitische Unsicherheit, auf die viele Politiker in traditionellen Parteien keine überzeugenden Antworten anbieten. Das stärkt politische Ränder, die mit simplen, oft auf Ab- und Ausgrenzung abzielenden Positionen und mit der Verbreitung von Empörung, Hass und Angst weit in das Bürgertum und in die Arbeiterschaft ausstrahlen.

          Die Unfähigkeit etablierter Parteien, hierauf zu reagieren, trägt zur – spätestens seit Thüringen auch in Deutschland erschreckenden – politischen Polarisierung bei. Offensichtlich bedürfen alle großen Herausforderungen unserer Zeit auch wirtschaftspolitischer Überzeugungen, die über Aktionismus hinaus reichen. Leider ist hiervon enttäuschend wenig zu hören. Die politische Mitte, inhaltlich orientierungslos wirkend und in Teilen personell überfordert, schwächt sich selbst.

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