https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/kommentar-die-mitte-schwaecht-sich-selbst-16625244.html

Wahlergebnisse : Die Mitte schwächt sich selbst

Ob Irlands Premierminister Leo Varadkar im Amt bleiben kann, ist zweifelhaft. Bild: dpa

Früher haben Wähler in guten wirtschaftlichen Zeiten auf die bewährten politischen Kräfte vertraut. Das ist nicht mehr so. Warum?

          1 Min.

          Eine gute wirtschaftliche Entwicklung eines Landes ist für Bevölkerungen längst kein Grund mehr, auf bewährte politische Kräfte zu vertrauen. Irland hat sich in den vergangenen Jahren erfreulich entwickelt, aber trotzdem hat die Partei von Premierminister Leo Varadkar in den Parlamentswahlen nicht gut abgeschnitten. Die wirtschaftliche Lage der Vereinigten Staaten war am Ende der Amtszeit Barack Obamas nicht schlecht. Gleichwohl wählten die Amerikaner mit Hillary Clinton nicht die Kontinuität, sondern mit Donald Trump den Wechsel ins damals Ungewisse. In Deutschland befindet sich die Wirtschaft nach einem zehnjährigen Aufschwung immer noch in einer sehr guten Verfassung, aber die Umfragewerte der Großkoalitionäre bleiben schwach.

          Gelegentlich ist zu hören, die Schwäche etablierter politischer Kräfte sei gerade das Ergebnis einer sehr guten Wirtschaftslage, weil die Menschen im Vertrauen auf einen ewigen Aufschwung politisch übermütig würden und bereit seien, sich für wahlpolitische Experimente zu begeistern, die sie in der nächsten Rezession bitter bereuen würden.

          Diese Interpretation mag für einen Teil der Wählerschaft zutreffen. Aber es bietet sich noch eine andere Erklärung an. Neben der aktuellen Wirtschaftslage existieren große Gegenwarts- und Zukunftsthemen wie das Klima, die Migration, eine technologische Revolution, der demografische Wandel sowie eine wachsende geopolitische Unsicherheit, auf die viele Politiker in traditionellen Parteien keine überzeugenden Antworten anbieten. Das stärkt politische Ränder, die mit simplen, oft auf Ab- und Ausgrenzung abzielenden Positionen und mit der Verbreitung von Empörung, Hass und Angst weit in das Bürgertum und in die Arbeiterschaft ausstrahlen.

          Die Unfähigkeit etablierter Parteien, hierauf zu reagieren, trägt zur – spätestens seit Thüringen auch in Deutschland erschreckenden – politischen Polarisierung bei. Offensichtlich bedürfen alle großen Herausforderungen unserer Zeit auch wirtschaftspolitischer Überzeugungen, die über Aktionismus hinaus reichen. Leider ist hiervon enttäuschend wenig zu hören. Die politische Mitte, inhaltlich orientierungslos wirkend und in Teilen personell überfordert, schwächt sich selbst.

          Gerald Braunberger
          Herausgeber.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Noch ein halbes Jahr: Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann kündigt seinen Rückzug an.

          Frankfurter OB Feldmann : Am niedrigen Anspruch gescheitert

          Peter Feldmann sah sich stets als Durchschnittsbürger. Selbst an dieser Latte ist der Frankfurter Oberbürgermeister hängengeblieben. Der Zeitpunkt seines angekündigten Rückzugs wird von Eitelkeit und finanziellen Motiven mitbestimmt.
          Die ukrainischen Verteidiger versuchen Slowjansk durch Straßensperren vor einer russischen Eroberung zu schützen.

          Angriffe auf Region Donezk : „Es gibt keinen sicheren Ort“

          Nach der vollständigen Eroberung des Luhansker Territoriums bombardiert Russland großflächig die Region Donezk. Der Bürgermeister von Slowjansk ruft zur Evakuierung seiner Stadt auf.
          Gespaltenes Verhältnis: Die Fans des FC Bayern kritisieren immer wieder die Klubführung um Oliver Kahn (l.) und Herbert Hainer.

          Der FC Bayern und Qatar : Zehn Männer, zwei Stunden

          Der FC Bayern München löst ein Versprechen ein und diskutiert über das Thema Qatar – wo in diesem Jahr die Fußball-WM stattfinden wird. Eine wichtige Frage bleibt dabei aber unbeantwortet.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.