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Italien-Kommentar : Das ramponierte Ansehen der Banca d’Italia

Willkommene Zielscheibe für den Wahlkampf: Notenbankgouverneur Ignazio Visco Bild: Reuters

Lange wurde der Banca d’Italia eine Dosis „Sakralität“ zugeschrieben. Doch das einstige Prestige der italienischen Notenbank wurde und wird schrittweise zerstört.

          Wegen diverser Bankenskandale behandeln Italiens Politiker ihre Notenbank als Sündenbock. Doch die Banca d’Italia, Zentralbank und Bankenaufsicht, ist eine nationale Institution, die für den Euro noch wichtig werden könnte. Lange Zeit war sie keine gewöhnliche Zentralbank, sondern eine, der sogar eine Dosis „Sakralität“ zugeschrieben wurde. Für Jahrzehnte zählte in Italien nicht die rechtliche Position der Zentralbank, sondern allein ihr Prestige und ihre Kompetenz. Der Gegensatz zur Bundesbank konnte nicht größer sein: Während die Deutsche Bundesbank lange Zeit stolz sein konnte auf eine unabhängige Zinspolitik, mit der die Inflation niedrig gehalten wurde, wurde der italienischen Zentralbank die Zinspolitik von der Regierung diktiert. Sie musste für den laufenden Haushalt sogar einen Vorschuss an Bargeld drucken. Ertragen musste der Gouverneur auch, dass Fiat-Patron Giovanni Agnelli zu ihm ins Büro kam und offen eine Abwertung der italienischen Lira forderte.

          Kompensiert wurden diese Schwächen durch die wirtschaftliche Kompetenz und die intellektuelle Unabhängigkeit der Banca d’Italia. Die bot im Vergleich zu höheren Ministerialbeamten früher ein Mehrfaches an Gehalt. Damit konnte sich Italiens Zentralbank die Mitarbeiter unter den Jahrgangsbesten aller Universitäten aussuchen. Doch das war noch nicht genug: Den jungen Hoffnungsträgern wurde auch noch ein Aufbaustudium an einer amerikanischen Eliteuniversität finanziert. Deshalb beriefen sich Generationen von Spitzenfunktionären der Zentralbank darauf, dass sie bei den Nobelpreisträgern am Massachussetts Institute of Technology studiert hätten.

          Das einstige Prestige wurde schrittweise zerstört

          Der Gouverneur der italienischen Zentralbank war bis 2005 auf Lebenszeit ernannt. Die Banca d’Italia rühmte sich deshalb, es habe im 20. Jahrhundert in Rom mehr Päpste gegeben als Notenbankgouverneure. Von 1928 bis 2005 waren es ganze sieben – ein wohltuender Kontrast zum Umstand, dass Italien von 1945 bis 2005 insgesamt 60 Regierungen verschlissen hat. Die Gouverneure hatten die Autorität, kurzatmige Wirtschaftspolitik und unsolide Haushaltspolitik der italienischen Politiker schonungslos anzuprangern. „Die Zinsen hängen ab von Italiens Fähigkeit, sich Vertrauen zu verdienen“, sagte etwa 1993 der damalige Notenbankgouverneur Carlo Azeglio Ciampi. Auch wegen seiner Autorität galt die Banca d’Italia damals als „Personalreserve der Nation“. Ciampi wurde in die Politik geholt und dann Ministerpräsident, Schatzminister und Staatspräsident.

          Das einstige Prestige der italienischen Notenbank wurde und wird schrittweise zerstört. Zunächst war es der Gouverneur Antonio Fazio, der 2005 die Übernahme italienischer Banken aus dem Ausland verhindern wollte, sich aus falsch verstandenem Nationalismus mit einem betrügerischen italienischen Banker verbündete und am Ende zurücktreten musste. Als Reaktion auf diesen Skandal wurde die lebenslange Amtszeit des Gouverneurs abgeschafft und durch höchstens zwei Amtsperioden von jeweils sechs Jahren ersetzt.

          Nun hat sich die Banca d’Italia in ihrer Rolle als oberste Bankenaufseherin Italiens bis 2014 abermals viel Kritik zugezogen. Italiens Bankensystem hat in den vergangenen Jahren fast 20 Prozent der Ausleihungen als faule oder wackelige Kredite verbuchen müssen. Sieben Banken erlitten einen Zusammenbruch und mussten gerettet werden. Vor einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss wurde nun bekannt, dass die Bankenaufseher im Fall einer Skandalbank im Veneto seit Jahren von illegalen Praktiken wussten, mit denen Kreditkunden zum Kauf von Bankaktien oder -anleihen gedrängt wurden. Sie wussten auch, dass das Eigenkapital der Bank mit eigenen Krediten finanziert war, ebenso hatten sie Kenntnis von überhöhten Ausgabepreisen der Geschäftsanteile. Doch die Börsenaufsicht wurde nicht informiert, weshalb die Anleger diverse Milliarden Euro verloren. Die Bankenaufseher wollten mit der Geheimhaltung vermeiden, dass das ganze Bankensystem ins Rutschen kam.

          Eine zweite Amtszeit im Blick

          Italienischen Politikern kommen solche Fehltritte gerade recht, obwohl die Politik selbst vielfache Verantwortung für die Bankenskandale trägt. Notenbankgouverneur Ignazio Visco wurde jetzt zur willkommenen Zielscheibe für den Wahlkampf. Visco wollte allerdings unbedingt eine zweite Amtszeit haben, weshalb er sich den Politikern andiente. Auch aus diesem Grund ist der Gouverneur der Banca d’Italia nicht mehr derjenige, der den Politikern den Weg weist. Visco arbeitet nun selbst mit Kommunikationsmethoden italienischer Politiker. Er versucht sich als Volkstribun mit öffentlichem Widerstand gegen die Regel des „Bail-in“ in der europäischen Bankenunion, also der Beteiligung privater Gläubiger und Anleger im Falle eines Zusammenbruchs einer Bank.

          So ist Visco italienischen Politikern immer ähnlicher geworden. Dabei brauchte die Banca d’Italia gerade jetzt wieder einen Chef mit der Autorität der Gouverneure vom alten Schlag. Denn Italiens Politiker erzählen im Wahlkampf immer öfter Märchen über eine wunderbare Welt ohne den Euro. Notwendig ist mehr denn je eine Institution mit unbestrittener wirtschaftlicher Kompetenz. Aber kann die Banca d’Italia diese Aufgabe noch ausfüllen?

          Tobias Piller

          Wirtschaftskorrespondent für Italien und Griechenland mit Sitz in Rom.

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