https://www.faz.net/-gqe-8isfc
 

Kommentar : Das Herz der EU

  • -Aktualisiert am

„Freien Zugang zum Binnenmarkt bekommt der, der die vier europäischen Grundfreiheiten akzeptiert: die der Menschen, der Güter, der Dienstleistungen und des Kapitals“, sagte Angela Merkel. Da hat sie recht. Bild: AP

Der EU-Binnenmarkt ist in Misskredit geraten, viele verteufeln ihn als neoliberal oder verunglimpfen ihn als Machtmittel deutscher Hegemonie. Dabei ist gerade er der wirtschaftliche Motor, der Wachstum und Wohlstand bescherte.

          Der Binnenmarkt ist das Herz der EU. Er ist ihr wirtschaftlicher Motor, ihm verdankt(e) die EU ihre Attraktivität, an ihm wollte Mittelosteuropa nach dem Fall des Eisernen Vorhangs teilhaben, er versprach Wachstum und Wohlstand – und hielt dieses Versprechen auch ein.

          Seit der Finanz- und Eurokrise gilt das leider nicht mehr. Der Binnenmarkt ist in Misskredit geraten, viele verteufeln ihn als neoliberal oder verunglimpfen ihn als Machtmittel deutscher Hegemonie.

          Was nun? Unser Brexit-Liveblog mit den neusten Entwicklungen.

          Um die angeblich entfesselten Marktkräfte im Binnenmarkt zu bändigen, fesseln Brüsseler Beamte die Märkte mit unzähligen Plänen und Detailvorschriften. Das Bekenntnis der Gründungsstaaten zu Wettbewerb und Markt wanderte in den EU-Verträgen nach hinten, im Schaufenster steht heute die Sozialunion. Seither wächst die Union kaum noch, schrumpft der Wohlstand und verliert die EU an Anziehungskraft.

          Es ist gut, den Wert des Binnenmarktes nach dem Votum der Briten für einen Ausstieg aus der EU wieder in das Bewusstsein zu rücken. Die Bundeskanzlerin stellte ihn in den Mittelpunkt ihrer Regierungserklärung: „Freien Zugang zum Binnenmarkt bekommt der, der die vier europäischen Grundfreiheiten akzeptiert: die der Menschen, der Güter, der Dienstleistungen und des Kapitals“, sagte Angela Merkel. Da hat sie recht.

          Denkbar wäre aber ein weniger freier Zugang für die Briten. Darüber wird zu verhandeln sein, wenn die Austrittserklärung vorliegt, nicht vorher. Gefragt ist dann ein kühler Kopf, nicht das Gefühl, ein Exempel statuieren zu wollen, um Nachahmer abzuschrecken. Erstens könnte so etwas nach hinten losgehen. Zweitens braucht auch die EU Großbritannien, als zweitgrößte Wirtschaft und größte Militärmacht des Kontinents mit Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.

          In die Irre führt EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, der wie Rom und Paris glaubt, mit dem Ausbau der Sozialunion die Zukunft der EU sichern zu können. Das wird nicht gelingen. Die EU stellt heute etwa 7 Prozent der Weltbevölkerung, erwirtschaftet ein Viertel der Weltwirtschaftsleistung, verteilt aber die Hälfte aller Sozialausgaben der Welt um.

          Trotz dieser Unwucht herrscht in der EU die Furcht vor Globalisierung. Die Union wird nur Bestand haben, wenn sie wirtschaftlich erfolgreich ist und im Wettbewerb besteht. Hierfür muss die EU zurück auf Los – zum Binnenmarkt. Ob Berlin ohne London die Kraft für diese Kursänderung hat?

          Weitere Themen

          Die Ordnung hinter den Lippen

          FAZ Plus Artikel: Bitte lächeln : Die Ordnung hinter den Lippen

          Vielen Erwachsenen vergeht das Lächeln, weil sie ihre schiefen Zähne nicht zeigen wollen. Mittlerweile gibt es Möglichkeiten, die eigenen Zähne still und leise gerade zu rücken. Unsichtbare Spangen sollen helfen.

          Axel Voss auf der Gamescom Video-Seite öffnen

          „Dont kill the Messenger“ : Axel Voss auf der Gamescom

          Wir haben einen Rundgang über das Kölner Messegelände mit Axel Voss, dem wohl polarisierendsten Besucher der diesjährigen Gamescom unternommen und uns mit ihm über die Debatte um Artikel 13, seine Bekanntheit bei jüngeren Gamern und Minecraft unterhalten.

          Topmeldungen

          Anne Will diskutiert mit ihren Gästen über die Soli-Abschaffung

          TV-Kritik: Anne Will : Wiederbelebung der Neiddebatte

          Die SPD hatte bisher das einzigartige Talent, die Probleme ihrer Konkurrenz zu den eigenen zu machen. Bei der Debatte um den Solidaritätszuschlag scheint das anders zu sein, wie bei Anne Will zu beobachten war.
          Unser Sprinter-Autor: Sebastian Reuter

          F.A.Z.-Sprinter : Von wegen Kinderkram!

          Angela Merkel könnte in Biarritz noch eine tragende Rolle zukommen. Eltern sollten mit ihrem Nachwuchs über einen besonderen Mann sprechen. Und Glück stellt sich manchmal erst spät ein. Was sonst wichtig ist, steht im F.A.Z.-Sprinter.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.