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Kommentar : Bitte weiterrauchen

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mas. Die politische Realität stellt gelegentlich die bitterste Satire in den Schatten. Die Tabaksteuer ist so ein Fall. Sie soll statt in einem großen nun in drei kleinen Schritten erhöht werden, damit der Zigarettenverkauf nicht leidet.

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          Die politische Realität stellt gelegentlich die bitterste Satire in den Schatten. Die Tabaksteuer ist so ein Fall. Sie soll statt in einem großen nun in drei kleinen Schritten erhöht werden, damit der Zigarettenverkauf nicht leidet. Nur so kommt die Gesundheitsministerin an die Milliarden, die sie für ihre Reform eingeplant hat.

          Ulla Schmidt mag die geplante Anhebung der Tabaksteuer weiter mit einem gesundheitspolitischen Mäntelchen rechtfertigen, doch hinter dem verbalen Dunst wird klar, worum es ihr wirklich geht: ums Geld und sonst nichts. Im Grunde ist dagegen nichts zu sagen. Vornehmster Zweck einer jeden Steuer ist es, dem Staat Geld zu verschaffen. Politiker, die anderes vorgaukeln, machen sich unglaubwürdig. Für die Tabaksteuer gilt wie für die Ökosteuer: Eine doppelte Dividende gibt es nicht. Entweder rauchen und rasen die Bürger, dann zahlen sie mehr Steuern, oder sie schonen Gesundheit und Natur, dann sitzt die Sozialministerin auf dem trockenen.

          An welchem Übel eine Steuer auch ansetzt, keiner der Initiatoren will, das sie wirklich wirkt. Deswegen wird die vorgeblich so heilsame Geldschröpferei nur dosiert verabreicht - Erziehungsziel hin oder her. Fakt ist: Raucher, Trinker, Raser sind zur unverzichtbaren Geldquelle des Staates geworden. Auf die übliche Heuchelei sollte man verzichten. Ehrlicher wäre ein neuer Warnhinweis auf der Zigarettenschachtel: Nichtrauchen schadet der Gesundheitsministerin.

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