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Kombilohn : Müntefering gegen eigene Wege der Länder

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Kombilöhne: Viel Rauch um Nichts? Bild: dpa/dpaweb

In der Kombilohn-Debatte hat der Arbeitsminister die Bundesländer dazu ermahnt, geduldig zu bleiben. Der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung sagte Müntefering, er werde im Herbst Vorschläge für eine länderübergreifende Lösung vorlegen.

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          Der Vizekanzler und Arbeitsminister Franz Müntefering hat die Länder davor gewarnt, in der Frage der Kombilöhne eigene Wege zu gehen. Sie sollten sich mit der Einführung gedulden, bis er im Herbst eigene Vorschläge für eine länderübergreifende, bundesweite Lösung vorlege. Das sagte Müntefering der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          „Es ist uns nicht damit gedient, daß die Länder alle ihre eigenen Systeme einführen“, so Müntefering. „Die große Linie muß vom Bund kommen. Und die wird kommen.“

          Konjunkturprogramm verteidigt

          Der Vizekanzler rief Bund, Länder und Gemeinden zu mehr Geschlossenheit auf: Sie alle müßten an einem Strang ziehen. „Dann haben wir wirklich eine Chance, die großen Probleme im Land zu lösen.“

          Müntefering, der sich kategorisch gegen die Zulassung eines Niedriglohnsektors aussprach - „Einen gezielten Niedriglohnsektor, ein Kellergeschoß werde ich nicht flächendeckend für ganz Deutschland einziehen.“ - , verteidigte das vor einer knappen Woche beschlossene Konjunkturprogramm der Bundesregierung über 25 Milliarden Euro.

          Angst vor Profilverlust

          Dabei sei die vorgesehene Stärkung der privaten Haushalte als Arbeitgeber nur ein Anfang auf dem Weg, private Haushalte als Arbeitgeber den Unternehmen endlich gleichzustellen und nicht weiter zu diskriminieren. „Wir können bei den privaten Haushalten noch zulegen“, sagte er der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Mit Blick auf die bevorstehende Klausurtagung der SPD sagte Müntefering, die sozialdemokratische Handschrift sei in der Regierungsarbeit sehr deutlich zu erkennen. „Wir setzen gerade große Teile unseres Wahlprogramms ums“, sagte er. „Ich empfehle meiner Partei also, nicht jetzt schon über 2009 zu philosophieren.“ Angesichts sinkender Umfragewerte für die Sozialdemokraten macht sich in der SPD die Sorge breit, die Partei könnte in der großen Koalition für die Wähler ihr Profil verlieren.

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