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Statt 2030 : Söder für schnelleren Kohleausstieg

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Schaufelradbagger im Braunkohle-Tagebau Garzweiler in Nordrhein-Westfalen Bild: dpa

Der CSU-Vorsitzende widmet sich dem Klimaschutz: Deutschland müsse rascher als geplant aus der Kohleförderung aussteigen, sagt Markus Söder und nennt eine neue Zielmarke. Die 40 Milliarden Euro Strukturförderung würde er lieber woanders investiert sehen.

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          Der Ausstieg aus der Kohleenergie soll nach dem Willen des CSU-Vorsitzenden Markus Söder bereits 2030 erfolgen und damit acht Jahre vor dem bislang vereinbarten Datum. „Sind wir ehrlich: Die deutschen Klimaziele sind bis 2030 nur zu erreichen, wenn wir den Kohleausstieg massiv beschleunigen“, sagte der bayerische Ministerpräsident der Zeitung „Münchner Merkur“. „Am Ende müssten wir eigentlich im Jahr 2030 aussteigen.“ Söder hatte sich bereits Ende Mai für einen beschleunigten Kohleausstieg ausgesprochen, aber keinen Zeitpunkt genannt.

          Bis 2038 sollen die Kohle-Länder 40 Milliarden Euro für Strukturhilfen vom Bund bekommen. Über die Verteilung will Söder noch einmal reden. „Es können nicht einfach 40 Milliarden Euro nur als Ausgleich für Bergbauregionen verwendet werden. Das Geld ist in der Forschung für erneuerbare Energien besser aufgehoben und würde Jobs in ganz Deutschland halten.“ Am Montag will sich der CSU-Vorstand mit der Klimapolitik befassen.

          Kerosin-Steuer denkbar

          Söder bekräftigte zugleich sein Nein zu einer CO2-Steuer. Nötig sei ein Anreizsystem mit Entlastungen. Söder regte zudem „eine europaweite Maut mit ökologischer Lenkungswirkung“ an. Über eine Besteuerung von Kerosin könne man europaweit reden.

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