Luftverschmutzung : Köln verzichtet auf Fahrverbote
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Autos fahren im morgendlichen Berufsverkehr am Kölner Dom vorbei. Bild: dpa
Die Luftverschmutzung in der Stadt Köln liegt zwar weiterhin über dem zuletzt in Kritik geratenen Grenzwert. Dennoch wollen die Behörden Fahrverbote vermeiden. Sie handeln dabei unter Vorbehalt.
Trotz einer weiterhin hohen Luftverschmutzung und einer gerichtlichen Anordnung wird es in Köln vorerst keine Fahrverbote geben. Die zuständige Bezirksregierung veröffentlichte am Freitag den lange erwarteten Luftreinhalteplan, der alternative Maßnahmen wie schadstoffärmere Busse, neue Ampeln, die Förderung des Radverkehrs und ein Durchfahrverbot für Lastwagen vorsieht. Die Luft habe sich in den vergangenen Jahren bereits verbessert, dieser Trend werde sich auch ohne Fahrverbote fortsetzen, so die Behörde. Der Luftreinhalteplan gilt ab April.
Tatsächlich sank die Luftverschmutzung im vergangenen Jahr, sie bleibt aber relativ hoch. An der Hauptdurchfahrtsstraße Clevischer Ring wurden 2018 laut Umweltbundesamt im Schnitt 59 Mikrogramm Stickstoffdioxid gemessen, drei Mikrogramm weniger als ein Jahr zuvor. In keiner anderen Stadt in NRW wurde ein höherer Wert ermittelt. Der Grenzwert von 40 Mikrogramm bleibt in weiter Ferne.
Im November hatte das Kölner Verwaltungsgericht die Behörde zu Diesel-Fahrverboten verpflichtet, in zwei Schritten – ab April und ab September – sollen ältere Diesel-Autos aus dem Stadtgebiet verbannt werden. Dagegen ging das Land allerdings in Berufung, was eine aufschiebende Wirkung hat. Sollte die Berufung scheitern, kämen Fahrverbote aber trotzdem noch.
Die Entscheidung fällt in einer Zeit, in der der Grenzwert für Stickstoffdioxid von vielen Seiten unter Beschuss steht. Eine Gruppe von Lungenärzten hatte den Grenzwert in Frage gestellt und damit eine öffentliche Debatte über dessen Festsetzung und Rechtfertigung ausgelöst. Zuletzt hatte München nach neuen Erhebungen an zwanzig eigenen Messstationen ankündigt, auf Fahrverbote in der bayerischen Landeshauptstadt zu verzichten.
