Die große Klima-Chance
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Wie können die deutsche Energiewende und der europäische Green Deal sinnvoll und synergetisch zusammengeführt werden? Bild: Peter von Tresckow
Mit dem Green Deal müssen die EU-Länder im Klimaschutz an einem Strang ziehen. Diese Kooperation sollte Deutschland nutzen und verstärken.
Mit dem „Fit for 55“-Paket hat die Europäische Kommission Vorschläge vorgelegt, um das neue, ambitioniertere Klimaschutzziel für 2030 zu erreichen – die Senkung der Treibhausgasemissionen um 55 statt bisher 40 Prozent gegenüber dem Stand von 1990. Die Bundesregierung hatte schon im Mai mit der Verschärfung und Präzisierung der Vorgaben im Klimaschutzgesetz – minus 65 Prozent Emissionen gegenüber 1990 – nicht nur auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom April reagiert. Ganz praktisch wurde auch die fehlende Kompatibilität der deutschen Anstrengungen mit den erwartbaren neuen EU-Zielen angegangen. Doch nun steht die eigentliche Herausforderung an: Wie können die deutsche Energiewende und der europäische Green Deal sinnvoll und synergetisch zusammengeführt werden?
Die Vorschläge der EU setzen auf marktliche Instrumente. Das bestehende Emissionshandelssystem für die Stromerzeugung und die energieintensive Industrie wird durch die Kürzung der erlaubten Emissionen gestärkt. Ein neuer Emissionshandel wird für die Sektoren Verkehr und Gebäude aufgebaut. Die daraus resultierenden höheren CO2-Preise und die damit einhergehenden Anreize für klimafreundliches Wirtschaften werden weitreichende Auswirkungen in allen Sektoren haben.
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