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Neue EU-Kommissionspräsidentin : Von der Leyen: Klimaschutz als Wettbewerbsvorteil

  • Aktualisiert am

Neue Kommissionspräsidentin in der Europäischen Union: Die strahlende Ursula von der Leyen Bild: AFP

Eine Summe mit zwölf Nullen hat Ursula von der Leyen für den Klimaschutz anberaumt. Soviel brauche es, damit Europa in den kommenden Jahren bei diesem Thema vorangehe.

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          Die frisch gewählte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen veranschlagt für ihre Legislaturperiode eine Billion Euro zur Bekämpfung der Erderwärmung. Diese Summe sei zwar ambitioniert, sagte sie im ZDF, müsse aber auf den Weg gebracht werden. Das Geld solle aus dem EU-Haushalt, den Mitgliedsstaaten und dem Privatsektor kommen. So habe sich die Europäische Investitionsbank (EIB) dazu verpflichtet, zur europäischen Klimabank zu werden.

          „Alle wissen, dass der Kampf gegen den Klimawandel keinen Aufschub mehr erträgt, dass wir handeln müssen. Und es ist wichtig, dass wir auf europäischer Ebene zeigen, dass wir vorangehen können. Wir sind im Augenblick Vorbild weltweit“, sagte die erste Chefin des EU-Parlaments und erhoffte sich gleichfalls, dass die Europäische Union auch in der Klimatechnologie zu einem Aushängeschild werden könne und dadurch Wissen exportiere. „Es ist eine Riesenchance für Europa, Vorreiter und Trendsetter zu sein.“ Neben dem „European Green Deal“ sei die Digitalisierung das Topthema ihrer Kommission.

          Schon im November hatte von der Leyen in einer Rede in Berlin betont, die EU müsse innerhalb des kommenden Jahrzehnts eine Billion Euro für den Klimaschutz aktivieren und angekündigt, dafür einen Investitionsplan vorzuschlagen und Teile der EIB in eine Klimaschutzbank umzuwandeln. Wie aus einem internen Papier der EU-Kommission hervorgeht, werden dort zusätzliche Investitionen von 300 Milliarden Euro im Jahr bis 2030 für nötig erachtet. Knapp die Hälfte davon würde auf die EU, inklusive der EIB, entfallen. Den Rest müssten die Mitgliedstaaten und der Privatsektor beisteuern. Ein Sprecher von der Leyens hatte allerdings schon am Dienstagabend in aller Schärfe dementiert, dass die Kommissionspräsidenten dieses Papier kenne. 

          Das Europäische Parlament hatte zuvor mit großer Mehrheit für die 61-jährige CDU-Politikerin und ihr Team gestimmt. „Der Green Deal ist unsere neue Wachstumsstrategie“, sagte von der Leyen am Mittwoch. Eine neue Industriestrategie bilde ihr Herzstück. „Wir werden weltweite Standards setzen, das ist unser Wettbewerbsvorteil.“ Die neue Kommission soll am Sonntag ihre Arbeit aufnehmen. Bis dahin hatte es fünf Monate gedauert. „Eine schwierige Zeit“, wie von der Leyen sagte. Sie habe aber versucht, mit den Mitgliedsstaaten ein gemeinsames Programm zu erarbeiten.

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