Wasserstrategie von Schulze : „Der Wasserreichtum ist keine Selbstverständlichkeit mehr“
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Unter Wasser: Das Donau-Hochwasser im Jahr 2013 führte in Passau zu Überschwemmungen Bild: dpa
Städte überschwemmen, im Sommer ist Wasser knapp. Umweltministerin Svenja Schulze hat nun eine Wasserstrategie vorgelegt. Dazu gehört auch, dass es in der Nacht Rabatte geben könnte.
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) sieht erheblichen Investitionsbedarf, um auch in 30 Jahren noch sauberes Wasser für jeden in Deutschland zu haben. Am Dienstag stellte sie in Berlin eine Wasserstrategie vor, die das Ergebnis von Konsultationen mit 200 Gesprächspartnern aus der Wasserwirtschaft, aus Landwirtschaft und Forschung, aus Verbänden, Ländern und Kommunen über die vergangenen zwei Jahre ist. Der Klimawandel stelle „alte Gewissheiten zusehends in Frage“, sagte sie. „Drei Dürrejahre in Folge haben gezeigt, dass Deutschlands Wasserreichtum keine Selbstverständlichkeit mehr ist.“
Außerdem müsse sich die Wasserinfrastruktur verbessern. Grundwasser, Seen, Bäche und Flüsse müssten sauberer werden. Die Landnutzung und die Stadtentwicklung müssten sich besser an die Folgen des Klimawandels anpassen. Kommunen, die im Sinne der Strategie handelten, achteten darauf, weniger Flächen zu versiegeln. So könnten sie erreichen, nach Starkregenfällen nicht von Überschwemmungen betroffen zu sein. Außerdem sollten Unternehmen durch eine verstärkte Produktverantwortung an Kosten beteiligt werden.
Die Gespräche hätten gezeigt, wie komplex und vernetzt das Thema Wasserknappheit sei. Eine gleichwertig hohe Qualität sei das Ziel. „Das wird es nicht zum Nulltarif geben. Der Bund wird seinen Teil dazu beitragen“, stellte sie in Aussicht. Ihr Ministerium hält ein Sofortprogramm mit mindestens 100 Millionen Euro im Jahr für die kommenden zehn Jahre für nötig. Damit die Kosten nicht zu hoch würden, müsse es gelingen, Schadstoffe an der Quelle zu vermeiden, statt sie durch eine Filterung am Ende der Verwertungskette zu bereinigen. „Wir wollen aus dem Entwurf eine breite Wasserstrategie machen“, sagte sie. Er solle zur Grundlage einer Wasserstrategie der Bundesregierung werden.
Insgesamt listet der Entwurf 57 Maßnahmen auf. Dazu zählt eine „Wassernutzungshierarchie“ im Falle einer Wasserknappheit. Auch auf „smarte Wassertarife“ setzt Schulze. So sollen günstigere Preise in Phasen mit niedriger Nachfrage dafür sorgen, dass Haushalte einen Anreiz haben, Wasser zu nutzen, wenn es weniger knapp ist. So könne es zum Beispiel günstiger sein, die Waschmaschine mit einem hohen Wasserverbrauch in der Nacht laufen zu lassen, wenn wenige andere Haushalte Wasser nutzen. Die Abwasserabgabe soll überdies so gestaltet werden, dass sie den Verbrauch senkt.
