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„Erhalten viel Zuspruch“ : Olaf Scholz sieht internationale Unterstützung für seinen Klimaclub-Plan

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War gerade zu Besuch in Schweden: Olaf Scholz Bild: EPA

Der Vizekanzler lobt gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung die Vereinigten Staaten. Die deutsche Industrie mahnt derweil, auch China einzubeziehen.

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          Olaf Scholz sieht Fortschritte bei der von ihm angestrebten Gründung einer internationalen Allianz für den Klimaschutz. „Wir sind auf einem guten Weg und erhalten viel Zuspruch“, sagte der SPD-Politiker der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.). Scholz, der gemeinsam mit Grünen und FDP eine Bundesregierung unter seiner Führung bilden will, sagte, sein Plan für einen „Klimaclub“ sei beim G-20-Treffen der führenden Industrie- und Schwellenländer am vergangenen Wochenende in Rom auf positive Resonanz gestoßen.

          „Die Gespräche in Rom zeigen mir, viele haben verstanden, dass es sich lohnt, die internationale Zusammenarbeit im Rahmen eines Klimaclubs zu stärken“, sagte Scholz. Der amerikanische Präsident Joe Biden habe deutlich gemacht, dass die Vereinigten Staaten wieder auf internationale Kooperation setzten. Scholz wertet es als Erfolg, dass die vor einer Woche bekanntgegebene transatlantische Vereinbarung zur Beilegung des jahrelangen Streits um Stahlzölle Elemente eines Klimaclubs enthalte. Es sei „gut, dass das Abkommen zwischen der EU und den USA einen solchen Mechanismus vorsieht“, sagte er der F.A.S.

          Scholz hatte seinen Klimaclub-Plan im Frühjahr vorgestellt. Er geht auf eine Idee des amerikanischen Wirtschaftsnobelpreisträgers William Nordhaus zurück. Dieser empfiehlt, dass sich Vorreiter-Länder auf gemeinsame Maßnahmen für den Klimaschutz einigen wie etwa einen CO2-Mindestpreis oder vergleichbare Auflagen. Zugleich sollen die Mitgliedstaaten des Klimaclubs ihre heimischen Industrieunternehmen durch Schutzzölle gegen Konkurrenz aus Ländern mit niedrigeren Klimaschutzstandards abschirmen.

          Scholz strebt zunächst einen Klimaclub zwischen Europa und Nordamerika an. Doch sollen auch andere Länder teilnehmen können. Die Klimaallianz solle „offen und kooperativ“ sein, unterstrich er.

          Die deutsche Industrie mahnt unterdessen, dass auch China eingebunden werden müsse. „Ein Klimaclub sehr ambitionierter Industrieländer ist kein Allheilmittel“, sagte Siegfried Russwurm, Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), der F.A.S. Maßnahmen für den Klimaschutz müssten „so global wie möglich sein“, forderte er. Dies schließe auch China mit ein.

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