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Klagen gegen Samsung : Apple droht Rückschlag im Streit um sein neues Tablet

  • -Aktualisiert am

Original und Fälschung? Apples iPad (links) und Samsungs Galaxy Tab Bild: REUTERS

Im Streit um das neueste Galaxy Tab steht dem amerikanischen Elektronikkonzern Apple wohl eine Niederlage bevor. Das Landgericht Düsseldorf zeigte sich vorerst nicht bereit, auch dieses Modell des Konkurrenten Samsung zu verbieten.

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          Weil die Auswirkungen ihrer Entscheidung im Patentstreit zwischen den beiden Computerherstellern Apple und Samsung weitreichend sein können, gingen die drei Richter buchstäblich Strich für Strich vor. Das Düsseldorfer Oberlandesgericht hielt sich am Dienstag lange an kleinsten Details auf. Intensiv betrachteten die Richter verschiedene Modelle von Flachcomputern und diskutierten über Geschmacksmusterskizzen, die eine Verletzung von geistigem Eigentum beweisen sollen. Apple wirft Samsung vor, das Design des Tabletcomputers iPad 2 für sein eigenes Galaxy Tab 10.1 kopiert zu haben. Konkret soll Samsung eben jenes Geschmacksmuster verletzt haben, das sich Apple schon im Jahr 2004 europaweit hat schützen lassen. Samsung argumentiert dagegen, dass es schon ältere Designbeispiele gebe, was den später von Apple beantragten Schutz nichtig werden ließe.

          Im vorhergehenden Verfahren vor dem Landgericht Düsseldorf konnte Samsung mit diesen Argumenten nicht durchdringen. Das Landgericht verbot der deutschen Samsung-Vertriebsgesellschaft, die Galaxy Tabs europaweit zu vertreiben. Bei der Neuauflage versucht Apple nun vor dem Oberlandesgericht zu erwirken, das vom Landgericht verhängte Verbot auch auf die südkoreanische Muttergesellschaft auszuweiten. Nur so könnte Apple den Verkauf der Galaxy Tabs auch tatsächlich stoppen. Das Urteil der Vorinstanz hatte bislang kaum Auswirkungen auf den Absatz des Samsungs-Geräts in Deutschland, weil sich Händler einfach im europäischen Ausland eindecken und die importierten Geräte dann in Deutschland wieder verkaufen konnten.

          Um den Vertrieb nun in ganz Europa zu stoppen, müsste allerdings die in Schwalbach ansässige deutsche Vertriebstochtergesellschaft eine Niederlassung der koreanischen Muttergesellschaft sein oder als solche auftreten, sagte der Vorsitzende Richter Wilhelm Berneke am Dienstag. Nur dann sei das Gericht auch international zuständig. Am 31. Januar wollen Berneke und seine Mitrichter in diesem Verfahren entscheiden.

          An diesem Donnerstagvormittag haben sich Apple und Samsung allerdings schon ein weiteres Mal erstinstanzlich in Düsseldorf wiedergesehen - abermals vor dem Landgericht, allerdings in einem neuen Fall. Samsung hat inzwischen ein Nachfolgemodell mit leicht verändertem Design für den deutschen Markt entwickelt. Apple hat aber auch gegen das neue Galaxy Tab 10.1N geklagt. Im Vergleich zum 10.1 weist das neue Modell zwar ein leicht abgewandeltes Design auf. Apple sieht aber auch dieses Modell zu nah an seinem geschützten Geschmacksmuster für das iPad.

          Apple droht Rückschlag

          Vorerst sieht es aber nicht so aus, als ob sich Apple auch diesmal durchsetzen wird. Das Düsseldorfer Landgericht zeigte sich am Donnerstag in einer vorläufigen Einschätzung nicht bereit, auch das Samsung Galaxy Tab 10.1N zu verbieten. Die von den Koreanern im Vergleich zum Vorgänger 10.1 vorgenommenen Änderungen seien entscheidend, so das Gericht. Das 10.1 N sei ausreichend weit entfernt vom Geschmacksmuster, das Apple für sein iPad hinterlegt habe.

          Der etwas breitere Rahmen und das größere Hersteller-Logo des 10.1N seien „etwas, was sofort ins Auge fällt“, sagte die Vorsitzende Richterin. Damit sei das Samsung-Gerät nicht mehr im Schutzbereich des iPad-Designs.

          Apple beklagt „übliche Verletzer-Strategie“

          „Letztlich ist doch das Gesamt-Design gleichgeblieben“, argumentierte der Apple-Anwalt. „Wenn jemand schon einen Tablet-Computer im gleichen Markt und Preissegment anbieten will, muss sich das Gerät doch hinreichend unterscheiden.“ Doch das Gericht zeigte sich davon nicht überzeugt: „Die Kammer sieht gleichwohl nicht, dass es zu einer Herkunfts-Täuschung kommt“, beschied die Richterin. Besonders das große und allseits bekannte Samsung-Logo auf dem Nachfolge-Modell mache es von den Apple-Geräten hinreichend unterscheidbar.

          Doch der Apple-Vertreter wollte darin nur die „übliche Verletzer-Strategie“ sehen: „Hat man sich mit dem Nachahmer-Modell erst auf dem Markt etabliert, kann man sich natürlich etwas vom Original entfernen.“ Letztlich betreibe Samsung nach wie vor Ruf-Ausbeutung.

          Samsung wehrte sich gegen die Vorwürfe: Apple versuche, den „kleinsten gemeinsamen Nenner“ von Tablet-Computern einfach für sich zu beanspruchen: „Eine flache rechteckige Form mit vier abgerundeten Ecken.“ Die Form sei aber lediglich Ausdruck technisch sinnvoller Lösungen. Der Samsung-Anwalt führte eine ganze Reihe weiterer Geräte ins Feld um zu untermauern, dass das iPad keine derart einzigartige Neuschöpfung sei: Vom Joojoo-Pad bis zum Crunch-Pad.

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