https://www.faz.net/-gqe-9dc28

Marode Gebäude : KfW fordert 48 Milliarden Euro Investitionen in Schulen

  • Aktualisiert am

Dieses Klassenzimmer in Berlin wird schon saniert. Bild: dpa

Seit einigen Jahren investieren Städte und Gemeinde langsam wieder mehr in Schulen und Kitas. Doch das bringt wenig, erklärt die Förderbank KfW in einer neuen Studie.

          Dreckige Toiletten, baufällige Turnhallen: Viele Schulen in Deutschland sehen traurig aus. Und oft fehlt Städten und Gemeinden das Geld, um Abhilfe zu schaffen. Auf fast 48 Milliarden Euro beziffert die Förderbank KfW in einer aktuellen Studie den Investitionsstau. Vor allem in größeren Kommunen gebe es Nachholbedarf. Gemessen am Vorjahr sei die Lücke insbesondere in Nordrhein-Westfalen und in Süddeutschland größer geworden. Zum Teil liegt das aber auch daran, dass die Ganztagsbetreuung ausgebaut wird.

          Für Kindertagesstätten fehlen den Kommunen bundesweit demnach weitere 7,6 Milliarden Euro. Damit macht der Bildungsbereich mit zusammen gut 55 Milliarden Euro (Vorjahr: 37,4 Mrd. Euro) inzwischen mit 35 Prozent den größten Teil des Investitionsrückstandes der Kommunen aus. Dieser kletterte nach KfW-Berechnungen insgesamt auf den Höchststand von 158,8 Milliarden Euro. Erheblichen Nachholbedarf gibt es dabei auch bei Straßen und im Nahverkehr.

          Engpässe in der Bauwirtschaft

          Zwar investieren Städte und Gemeinden seit einigen Jahren allmählich wieder mehr in Schulen und Kitas. Allerdings werde ein Großteil der Ausgaben durch steigende Baupreise regelrecht „aufgefressen“, erklärte KfW-Chefvolkswirt Jörg Zeuner. „Darüber hinaus behindern Kapazitätsengpässe in der Kommunalverwaltung und besonders der Bauwirtschaft die Planung und Umsetzung weiterer Investitionen.“

          Das ernüchternde Fazit der KfW-Ökonomen: Selbst wenn die Kommunen ihre gesamten Investitionsausgaben in Schulen und Kitas stecken könnten, würde der Abbau des gewaltigen Berges fast sieben Jahre dauern. Dabei ist nicht berücksichtigt, dass bestehende Gebäude unterhalten und neue Ganztagsangebote geschaffen werden müssen.

          Mehr Umsatzsteuer für die Kommunen?

          Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Landkreistages, Hans-Günter Henneke erklärte, der Investitionsrückstand liege auch darin begründet, dass an die Kommunen immer neue Aufgaben gestellt würden. „Die Kommunen tragen fast ein Viertel der gesamtstaatlichen Ausgaben, während ihr Steueranteil nur gut halb so groß ist“, rechnete Henneke vor.

          Paradoxerweise vergrößerten Investitionsförderprogramme des Bundes das Problem bisweilen noch: „Denn erwartet wird von Kreisen und Städten stets, dass sie derartige Finanzspritzen von jetzt auf gleich einsetzen, eigene Vorhaben zurückstellen und dementsprechend Personal- und Planungsressourcen schaffen“, führte Henneke aus.

          „Die erheblichen Investitionsnotwendigkeiten sind nur zu bewältigen, wenn es zu substanziellen und dauerhaften Verbesserungen der kommunalen Investitionskraft kommt“, sagte Henneke. „Den Gemeinden und Landkreisen muss deshalb ein größeres Stück am Steueraufkommen zugestanden werden.“ Henneke forderte eine Erhöhung des kommunalen Anteils an der Umsatzsteuer: Dieser müsse „künftig wie bei den Ländern aufgabenorientiert grundsätzlich nach Einwohnern verteilt werden“.

          Weitere Themen

          Als die Grenze fiel Video-Seite öffnen

          August 1989 : Als die Grenze fiel

          Die Welt hat lange stillgestanden an der ungarisch-österreichischen Grenze. Bis zum 19. August 1989. Dann, vor 30 Jahren, platzte zwischen Fertörákos und Mörbisch eine Nahtstelle des Eisernen Vorhangs – mit weitreichenden Folgen für die Region und ganz Europa.

          Topmeldungen

          Nach einem ungeregelten Brexit im Oktober könnte Joghurt wegen der erschwerten Einfuhrbedingungen und der möglichen Knappheit Seltenheitswert haben.

          Ungeregelter Brexit : Wenn der Joghurt zum Luxus wird

          Wenn Joghurt zum Luxusgut wird. Das könnte dem Vereinigten Königreich tatsächlich bei einem ungeregelten Brexit am 31. Oktober passieren. Besonders die britische Milchindustrie fürchtet sich vor kommenden Engpässen.
          „Ich habe Mist gebaut. So ist es nun einmal. Fertig“: Uli Hoeneß zu seiner Steuerhinterziehung.

          Präsident des FC Bayern : Hoeneß handelt wieder mit Aktien

          2014 wurde Bayern-Präsident Uli Hoeneß verurteilt, weil er Gewinne aus Finanzgeschäften nicht richtig versteuert hatte. Jetzt ist er wieder an der Börse aktiv – und hat, wie er sagt, seine Strategie geändert.
          Daniel Cohn-Bendit während einer Europa-Veranstaltung in Paris am 24. Mai dieses Jahres

          Cohn-Bendit im Gespräch : „Nato und EU sind desorientiert“

          Brauchen wir die Nato und die Europäische Union noch? Für den Historiker Gregor Schöllgen sind sie aus der Zeit gefallen, überflüssig. Daniel Cohn-Bendit widerspricht ihm vehement.
          Auf eine Partie Bridge: Starinvestor Warren Buffet und Microsoft-Mitgründer Bill Gates auf einer Veranstaltung während der Hauptversammlung von Berkshire Hathawy am 6. Mai 2019

          Drohende Rezession : Buffett vertraut auf das Wirtschaftswachstum

          Berkshire Hathaway, die Gesellschaft des berühmten Starinvestors, hat zuletzt Aktien von Banken und eines Einzelhändlers gekauft. Die Kursrückschläge dürfte Buffett als Kaufgelegenheit nutzen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.