https://www.faz.net/-gqe-9dc28

Marode Gebäude : KfW fordert 48 Milliarden Euro Investitionen in Schulen

  • Aktualisiert am

Dieses Klassenzimmer in Berlin wird schon saniert. Bild: dpa

Seit einigen Jahren investieren Städte und Gemeinde langsam wieder mehr in Schulen und Kitas. Doch das bringt wenig, erklärt die Förderbank KfW in einer neuen Studie.

          2 Min.

          Dreckige Toiletten, baufällige Turnhallen: Viele Schulen in Deutschland sehen traurig aus. Und oft fehlt Städten und Gemeinden das Geld, um Abhilfe zu schaffen. Auf fast 48 Milliarden Euro beziffert die Förderbank KfW in einer aktuellen Studie den Investitionsstau. Vor allem in größeren Kommunen gebe es Nachholbedarf. Gemessen am Vorjahr sei die Lücke insbesondere in Nordrhein-Westfalen und in Süddeutschland größer geworden. Zum Teil liegt das aber auch daran, dass die Ganztagsbetreuung ausgebaut wird.

          Für Kindertagesstätten fehlen den Kommunen bundesweit demnach weitere 7,6 Milliarden Euro. Damit macht der Bildungsbereich mit zusammen gut 55 Milliarden Euro (Vorjahr: 37,4 Mrd. Euro) inzwischen mit 35 Prozent den größten Teil des Investitionsrückstandes der Kommunen aus. Dieser kletterte nach KfW-Berechnungen insgesamt auf den Höchststand von 158,8 Milliarden Euro. Erheblichen Nachholbedarf gibt es dabei auch bei Straßen und im Nahverkehr.

          Engpässe in der Bauwirtschaft

          Zwar investieren Städte und Gemeinden seit einigen Jahren allmählich wieder mehr in Schulen und Kitas. Allerdings werde ein Großteil der Ausgaben durch steigende Baupreise regelrecht „aufgefressen“, erklärte KfW-Chefvolkswirt Jörg Zeuner. „Darüber hinaus behindern Kapazitätsengpässe in der Kommunalverwaltung und besonders der Bauwirtschaft die Planung und Umsetzung weiterer Investitionen.“

          Das ernüchternde Fazit der KfW-Ökonomen: Selbst wenn die Kommunen ihre gesamten Investitionsausgaben in Schulen und Kitas stecken könnten, würde der Abbau des gewaltigen Berges fast sieben Jahre dauern. Dabei ist nicht berücksichtigt, dass bestehende Gebäude unterhalten und neue Ganztagsangebote geschaffen werden müssen.

          Mehr Umsatzsteuer für die Kommunen?

          Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Landkreistages, Hans-Günter Henneke erklärte, der Investitionsrückstand liege auch darin begründet, dass an die Kommunen immer neue Aufgaben gestellt würden. „Die Kommunen tragen fast ein Viertel der gesamtstaatlichen Ausgaben, während ihr Steueranteil nur gut halb so groß ist“, rechnete Henneke vor.

          Paradoxerweise vergrößerten Investitionsförderprogramme des Bundes das Problem bisweilen noch: „Denn erwartet wird von Kreisen und Städten stets, dass sie derartige Finanzspritzen von jetzt auf gleich einsetzen, eigene Vorhaben zurückstellen und dementsprechend Personal- und Planungsressourcen schaffen“, führte Henneke aus.

          „Die erheblichen Investitionsnotwendigkeiten sind nur zu bewältigen, wenn es zu substanziellen und dauerhaften Verbesserungen der kommunalen Investitionskraft kommt“, sagte Henneke. „Den Gemeinden und Landkreisen muss deshalb ein größeres Stück am Steueraufkommen zugestanden werden.“ Henneke forderte eine Erhöhung des kommunalen Anteils an der Umsatzsteuer: Dieser müsse „künftig wie bei den Ländern aufgabenorientiert grundsätzlich nach Einwohnern verteilt werden“.

          Weitere Themen

          Geringverdiener ignorieren Zuschüsse fürs Alter

          Betriebsrenten : Geringverdiener ignorieren Zuschüsse fürs Alter

          Mit einer neuen Förderung wollten die Minister Nahles und Schäuble die Verbreitung der Betriebsrenten verbessern. Nun liegen erstmals Zahlen vor, das Ergebnis ist durchwachsen. Entsprechend unterschiedlich bewerten Fachleute das.

          Biobauer sieht Gesetzgeber in der Verantwortung Video-Seite öffnen

          Fleischindustrie : Biobauer sieht Gesetzgeber in der Verantwortung

          Landwirt Olmert aus Hessen setzt auf Mutterkuh-Haltung und Hofladen. Für ihn sind Unternehmer wie Clemens Tönnies nicht allein verantwortlich für die schlechten Bedingungen in der Fleischindustrie. Die Probleme bei der Produktion sollten seiner Ansicht nach von der Politik geregelt werden.

          Topmeldungen

          Sparen fürs Alter? Das ist besonders für Menschen mit niedrigem Einkommen gar nicht so einfach.

          Betriebsrenten : Geringverdiener ignorieren Zuschüsse fürs Alter

          Mit einer neuen Förderung wollten die Minister Nahles und Schäuble die Verbreitung der Betriebsrenten verbessern. Nun liegen erstmals Zahlen vor, das Ergebnis ist durchwachsen. Entsprechend unterschiedlich bewerten Fachleute das.
          Zu beantworten: Weshalb ist nicht zu ermitteln, woher die mit „NSU 2.0“ gezeichneten Schreiben stammen?

          Nach Drohmails gegen Wissler : Warum sind die Ermittlungen bisher erfolglos?

          Die Drohmails gegen die Linken-Vorsitzende im Landtag sorgen auch innerhalb der Sicherheitsbehörden für Streit. In den Vordergrund rückt die Frage, weshalb nicht zu ermitteln ist, woher die mit „NSU 2.0“ gezeichneten Schreiben stammen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.