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Keine Ausschreibungen mehr : Spahn will bessere Windeln

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Zwei Pflegerinnen schieben im Asklepios-Klinikum Wandsbek Patienten mit Rollstühlen durch einen Flur. Bild: dpa

Schlechte Windeln helfen Patienten mit Inkontinenz wenig. Doch in Ausschreibungen setzen sich die billigsten Anbieter durch. Deshalb will Spahn jetzt die Ausschreibungen verbieten.

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          Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zieht Konsequenzen aus dem Skandal um Billig-Windeln und stoppt den Unterbietungswettbewerb bei Heilmitteln. „Patienten und Pflegebedürftige müssen sich darauf verlassen können, dass Windeln, Gehhilfen und generell alle notwendigen Hilfsmittel gut und verlässlich sind“, sagte Spahn der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstag). Der bisherige Preiskampf um das billigste Angebot gehe „zu oft“ zu Lasten der Patienten. „Deshalb wird es künftig keine Ausschreibungen für Hilfsmittel mehr geben“, kündigte Spahn an.

          Derzeit können die Krankenkassen Windeln, Krücken und andere benötigte Pflegeartikel ausschreiben. Das hat dazu geführt, dass manche Inkontinenz-Patienten mit Billig-Windeln oder zu wenigen Windeln versorgt werden. Versuche, für die Ausschreibungen Qualitätsanforderungen durchzusetzen, erwiesen sich als untauglich. An der teils mangelhaften Versorgung der Patienten änderte sich laut Bundesgesundheitsministerium nichts.

          Ausschreibungen werden verboten

          Spahn will das jetzt ändern. Deshalb seien Ausschreibungen „künftig komplett verboten“, sagte er. Stattdessen müssen die Kassen Rahmenverträge mit Heilmittelherstellern und -anbietern abschließen, in denen Qualitätsstandards verankert sind. Neben Windeln gelte dies auch für andere Produkte wie Krücken, Rollstühle oder Stützstrümpfe, hieß es aus dem Ministerium.

          Für die Reform will Spahn das geplante Terminservice- und Versorgungsgesetz ändern, das der Bundestag im Februar verabschieden soll. Der entsprechende Änderungsantrag sei bereits mit den Fachpolitikern von CDU, CSU und SPD abgesprochen. Das Verbot von Ausschreibungen könnte demnach im ersten Quartal 2019 beschlossen werden. Welche Mehrkosten für die Krankenkassen entstehen, konnte das Ministerium auf Nachfrage nicht beziffern.

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