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Aus Kinderschutzgründen : Lutschtabak bleibt verboten

Für Kinder und Jugendliche tabu: Lutschtabak, auch bekannt als Snus Bild: BAT

Erzeugnisse, die zwar das Wort „Kauen“ im Namen tragen, aber nicht zum kauen bestimmt sind, bleiben verboten. Das soll unter anderem verhindern, dass junge Menschen später zu Rauchern werden.

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          Tabak, den man zwar kauen kann, aber eigentlich im Mund halten soll, bleibt aus Kinderschutzgründen verboten. Das hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof am Montag entschieden. Ein Importeur ist damit gegen Vertriebsverbote gegen „Thunder Frosted Chewing Bags“ und „Thunder Chewing Tobacco“ gescheitert.

          Hendrik Wieduwilt

          Redakteur der Wirtschaft in Berlin, zuständig für „Recht und Steuern“.

          Beide Produkte des dänischen Herstellers V2 Tobacco tragen das Wort „Kauen“ zwar im Namen, sind jedoch Erzeugnisse, die nach Auffassung des Senats nicht zum kauen bestimmt sind. Das eine sind kleine, durchlässige Zellulosebeutel, das andere eine Art Paste.

          Die Verwaltungsrichter mussten EU-Recht anwenden und hatten daher den Europäischen Gerichtshof um Klärung gebeten – unter anderem, ob zum Lutschen gedachte Nikotinprodukte als „Kautabak“ erlaubt sein können. Der klagende Tabakimporteur hatte argumentiert, dass die Hersteller das Ankauen sogar empfehlen würden.

          Auf Basis der Antwort der EU-Richter hielten die Verwaltungsrichter aber für entscheidend, dass Beutel und Pasten auch ohne Kauen Nikotin abgeben. Die Tabakrichtlinie verbietet Tabak „zum oralen Gebrauch“, sofern es sich nicht um Tabak „zum Kauen“ handelt.

          Die Vorschrift soll unter anderem verhindern, dass junge Menschen durch oralen Konsum später zu Rauchern werden. Kautabak ist in den Augen des Richtliniengebers hingegen nichts Neues und daher für Kinder und Jugendliche weniger attraktiv. Die Entscheidung kann noch angefochten werden (Az.: 20 BV 18.2231, 20 BV 18.2234).

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