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Neues Gesetz : Kassenpatienten sollen weniger warten müssen

  • Aktualisiert am

Kassenpatienten sollen weniger warten müssen. Bild: dpa

Mit einem neuen Gesetz will die Regierung die Terminvergabe für gesetzlich versicherte Patienten beschleunigen. Dabei spielen auch finanzielle Anreize eine Rolle.

          Kassenpatienten in Deutschland sollen künftig schneller an Arzttermine kommen. Darauf zielt ein Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), den das Kabinett am Mittwoch auf den Weg gebracht hat. Praxisärzte sollen demnach mindestens 25 statt 20 Stunden für gesetzlich Versicherte anbieten müssen. Bei Haus- und Kinderärzten, Augenärzten, Frauenärzten und HNO-Ärzten sollen darunter fünf Stunden offene Sprechzeit ohne Terminvergabe sein.

          Spahn sagte: „Gesetzlich Versicherte warten zu oft zu lange auf Arzttermine. Das wollen wir ändern. Und zwar zusammen mit den Ärzten.“ Daher sollen Mediziner besser vergütet werden, die bei der Verbesserung der Versorgung helfen. „Dann lohnt es sich für Ärzte auch, Patienten zeitnah einen Termin zu geben.“

          Das Gesetz sieht auch vor, die Vermittlung über Terminservicestellen auszubauen – statt unterschiedlicher Angebote in den Ländern sollen sie bundesweit unter der Nummer 116117 täglich rund um die Uhr erreichbar sein. Hausärzte sollen Vermittlungen von Kassenpatienten an Fachärzte extra honoriert bekommen. Für die Präsenz von Ärzten auf dem Land sollen ebenfalls Anreize kommen.

          Spahns Gesetzentwurf sieht zudem einige Leistungsverbesserungen vor. So sollen Versicherte mit einem hohen Risiko einer HIV-Infektion Anspruch auf Präexpositionsprophylaxe (PrEP) erhalten. Die dafür erforderliche ärztliche Beratung sowie Untersuchungen und Arzneimittel werden von den Kassen
          künftig erstattet.

          Das Gesetz soll voraussichtlich im Frühjahr 2019 in Kraft treten. Im Bundesrat ist es nicht zustimmungspflichtig.

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