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Justizministerium : Wen trifft die Urheberrechtsreform?

März 2019: Tausende Teilnehmer demonstrieren gegen Upload-Filter anlässlich der geplanten EU-Urheberrechtsreform. Bild: dpa

Das Justizministerium geht in der Umsetzung der europäischen Urheberrechtsreform kreative Wege – und stößt auf Widerstand. Mehr als 70 Stellungnahmen zu dem Gesetzentwurf wurden abgegeben.

          3 Min.

          Geht es um die Umsetzung von europäischen Richtlinien, ist selten Kreativität gefragt. Beim Urheberrecht ist das anders. Nicht etwa, weil es um die Rechte der Kreativbranche geht. Grund ist vielmehr die kontroverse und mitunter erbitterte Debatte, die in den vergangenen Jahren entbrannt ist und im Kampf gegen Artikel 13 und Artikel 17 der europäischen Richtlinie Zehntausende von Internetnutzern auf die Straße gebracht hat.

          Corinna Budras
          Wirtschaftskorrespondentin in Berlin.

          Inzwischen wissen die meisten, was es mit „Uploadfiltern“ im Netz auf sich hat – auch wenn diese schon lange vorher im Einsatz waren. Internetplattformen setzen sie ein, um Urheberrechtsverstöße ihrer Nutzer zu verhindern, denn künftig sollen die Plattformen dafür haften.

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