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Zuckerbergs Holocaust-Aussagen : Justizministerium: Antisemitische Posts sind verboten

  • Aktualisiert am

Mark Zuckerberg ist selbst Jude. Bild: dpa

Das Netz empört sich über Mark Zuckerbergs Aussagen zur Holocaust-Leugnung auf Facebook. In Deutschland ist diese strafbar. Das Justizministerium weist auf die Rechtslage hin.

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          Die umstrittenen Aussagen von Mark Zuckerberg zum Umgang mit Holocaust-Leugnern sind für Facebook in Deutschland nach Aussage des Justizministeriums nicht weiter relevant. Das weltgrößte soziale Netzwerk müsse sich hierzulande an deutsche Gesetze halten, wie eine Sprecherin am Donnerstag klarstellte. Nach diesen seien antisemitische Posts strafbar und dürften nicht verbreitet werden.

          Zuckerberg hatte in einem Interview gesagt, dass er Einträge von Holocaust-Leugnern in dem sozialen Netzwerk nicht löschen wolle. In Deutschland und einigen anderen europäischen Ländern ist die Holocaust-Leugnung strafbar. Das Bundesverfassungsgericht hatte 1994 entschieden, dass entsprechende Aussagen nicht unter das Grundrecht der Meinungsfreiheit fallen.

          Zuckerberg: „Glaube nicht, dass sie es absichtlich falsch verstehen“

          Die Leugnung des Holocausts fände er „zutiefst beleidigend“, sagte Zuckerberg, der selbst Jude ist, in einem Interview mit dem Technologieblog Recode. „Aber am Ende des Tages glaube ich nicht, dass unsere Plattform das herunternehmen sollte, weil ich denke, dass es Dinge gibt, bei denen verschiedene Menschen falsch liegen. Ich glaube nicht, dass sie es absichtlich falsch verstehen.“

          Auf den Einwand, dass dies bei Holocaust-Leugnern sehr wohl Absicht sein könnte, entgegnete Zuckerberg, es sei schwer, die Absichten anzufechten und zu verstehen. „Ich glaube nur, so verabscheuungswürdig einige dieser Beispiele sind, ist die Realität auch, dass ich Dinge falsch mache, wenn ich öffentlich spreche.“ Er wolle niemanden von der Plattform nehmen, selbst wenn er etwas mehrmals falsch mache.

          Nach Kritik an seinen Aussagen in sozialen Medien stellte Zuckerberg abermals klar, dass er die Leugnung des Holocausts zutiefst beleidigend finde und er absolut nicht vorgehabt habe, diese Ansicht zu verteidigen. „Unser Ziel mit Fake News besteht nicht darin zu verhindern, dass irgendjemand etwas Falsches sagt – sondern darin zu verhindern, dass gefälschte Nachrichten und Fehlinformationen über unsere Dienste verbreitet werden.“ Wenn sich ein Beitrag für Hass oder Gewalt einsetze, werde dieser natürlich entfernt.

          Darauf, dass das Posten auf Facebook automatisch eine Verbreitung eines Inhalts bedeutet, ging Zuckerberg nicht ein.

          Barley kritisiert

          „Antisemitismus darf nirgendwo einen Raum haben. Wer den Holocaust leugnet, den sollte niemand verteidigen", sagte Außenminister Heiko Maas (SPD). Auch Bundesjustizministerin Katarina Barley (auch SPD) kritisierte die Haltung Zuckerbergs auf Twitter:

          Der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus, Felix Klein, erklärte, Facebook müsse für alle in Deutschland abrufbaren Inhalte die deutschen Gesetze einhalten. „Ich erwarte deshalb, dass Facebook strafbare Inhalte in Deutschland effektiv entfernt und sicherstellt, dass die Plattform nicht für Straftaten missbraucht werden kann.“

          Facebook verwendet automatisierte Software und setzt weltweit rund 7500 Mitarbeiter ein, um umstrittene Texte, Bilder und Videos ausfindig zu machen. In Deutschland müssen soziale Netzwerke offensichtlich strafbare Inhalte binnen 24 Stunden nach Eingang der Beschwerde löschen oder sperren. Über andere gemeldete Inhalte müssen soziale Netzwerke unverzüglich, in der Regel innerhalb von sieben Tagen nach Eingang der Beschwerde entscheiden.

          Anmerkung der Redaktion: Gegenüber einer früheren Fassung wurden die Aussagen des Justizministeriums präzisiert.

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