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Pensionierungswelle : Justiz benötigt Frischzellenkur

Nachwuchs dringend nötig: Rainer Schlegel (Präsident des Bundessozialgerichts) weist auf die Auslastung ostdeutscher Sozialgerichte hin. Bild: Daniel Pilar

Wie leistungsstark werden unsere Gerichte zukünftig sein? Der bisherige Stellenzuwachs stoppt die Überalterung nicht und die Arbeitsbelastung bleibt nach wie vor hoch.

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          Trotz vieler Terminaufhebungen und verschärfter Hygienebedingungen haben die Gerichte nach Auffassung der Bundesregierung die Corona-Krise gut gemeistert. „Die deutsche Justiz arbeitet – insgesamt betrachtet – zügig und qualitativ auf sehr hohem Niveau“, antwortet Christian Lange (SPD), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesjustizministerium, am 8. Dezember auf eine Kleine Anfrage der FDP. Die Antworten, die sich im Kern mit der künftigen Leistungsstärke der Gerichte beschäftigen, liegen der F.A.Z. vor. Die Liberalen drängt die Frage, wie sich Bund und Länder auf die kommenden Pensionierungswellen vorbereiten. In diesem Jahrzehnt gehen nach Angaben des Deutschen Richterbundes (DRB) 40 Prozent aller Richter und Staatsanwälte in den Ruhestand.

          „Pakt für den Rechtsstaat“

          Marcus Jung

          Redakteur in der Wirtschaft.

          Zahlen, die das auch für die Länder bestätigen, liefert der Bund nicht. Staatssekretär Lange verweist darauf, dass bis 2030 an den fünf Bundesgerichten 219 Pensionierungen anstehen; gemessen an heute wäre das jeder zweite Bundesrichter (ohne Generalbundesanwaltschaft). Um die Lücken zu füllen, müssen fortlaufend jüngere Jahrgänge von den Instanzgerichten zu Bundesrichtern ernannt werden. Damit das System nicht kollabiert, muss die Basis aber mit Neueinstellungen gestärkt werden. Laut Bundesregierung liegt hier der Hauptauftrag des „Pakts für den Rechtsstaat“, also der von Bund und Ländern geplanten Schaffung von 2000 zusätzlichen Stellen bis 2021.

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