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Armut vermeiden : Juso-Chef fordert zwölf Euro Mindestlohn – mindestens

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Kevin Kühnert Bild: dpa

8,84 Euro pro Stunde beträgt der gesetzliche Mindestlohn heute. Kevin Kühnert findet das viel zu niedrig – und will Änderungen noch in dieser Legislaturperiode.

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          Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert hat zum Tag der Arbeit eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns auf mindestens zwölf Euro je Stunde noch in dieser Wahlperiode gefordert. „Um den Mindestlohn armutssicher zu machen, müsste er schon heute zwölf Euro oder mehr betragen“, sagte der Chef der SPD-Nachwuchsorganisation der „Rheinischen Post“. Eine solche Erhöhung solle im Interesse der Beschäftigten besser gestern als heute erfolgen. Derzeit beträgt der gesetzliche Mindestlohn 8,84 Euro pro Stunde.

          Kühnert sagte zu seinem Vorstoß für eine deutliche Erhöhung: „Der Koalitionsvertrag mit der Union schließt eine Debatte darüber ja nicht aus, zumal unser Bundesfinanzminister Olaf Scholz den Vorschlag ja selbst Ende letzten Jahres gemacht hat.“ Klappe das aber nicht, und davon müsse man bei der Union ausgehen, gehöre ein deutlich höherer Mindestlohn zwingend in das künftige SPD-Wahlprogramm.

          Mit Blick auf Hartz IV sagte Kühnert: „Bestehende Schikanen gehören abgeschafft, die Sanktionsmöglichkeiten vorneweg.“ Viele Menschen hingen in unsinnigen Weiterbildungsmaßnahmen fest oder müssten umständlich die Reparatur von Haushaltsgeräten erstreiten. „Da sind viele Korrekturen nötig, um wieder zu einem würdevollen Umgang mit den Betroffenen zu finden.“

          Einer neuen, repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag von „RTL aktuell“ zufolge empfinden 45 Prozent der Deutschen die Grundsicherung (derzeit 416 Euro) alles in allem als angemessen. 40 Prozent sind der Meinung, dass sie zu niedrig ist, jeder Zehnte findet, dass der Betrag zu hoch ist. Dass man das eigene Vermögen erst aufbrauchen muss, um Geld vom Staat zu erhalten, findet jeder Zweite grundsätzlich richtig, 46 Prozent hingegen fordern eine Änderung.

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