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Lob für Schülerproteste : Juncker findet deutsche Klimapolitik ungenügend

  • Aktualisiert am

Thunberg und Juncker im Februar in Brüssel. Bild: dpa

EU-Kommissionspräsident Juncker staunt, dass Deutschland die Klimaziele nicht erreicht. Die Schülerproteste findet er gut – und sieht es gelassen, dass die Demonstrationen während der Schulzeit stattfinden.

          EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker fordert von Deutschland mehr Anstrengungen zum Klimaschutz. „Ich staune, dass Deutschland die festgelegten Klimaziele ungenügend umsetzt“, sagte er den Zeitungen der Essener Funke Mediengruppe. Inzwischen habe die Bundesregierung aber ein „Klimakabinett“ gebildet, schränkte Juncker seine Kritik ein. Die Ministerrunde soll Gesetzesvorhaben für die Umsetzung der Klimaschutzziele für das Jahr 2030 vorantreiben. Er denke, dass Deutschland sich aufraffen werde, „sich mit gemäßigtem Tempo den Zielvorgaben zu nähern“, sagte Juncker.

          Die Bundesregierung wollte die Treibhausgas-Emissionen bis zum Jahr 2020 um mindestens 40 Prozent gegenüber 1990 senken – das Ziel gilt aber inzwischen als nicht mehr erreichbar. Es gibt darüber hinaus weitere Minderungsziele: von mindestens 55 Prozent bis 2030 und von mindestens 80 bis 95 Prozent bis 2050.

          Sympathie für Schülerproteste

          Juncker machte sich auch für eine Kursänderung in der Verkehrspolitik stark. „Wir brauchen einen Mobilitätswechsel und müssen stärker auf andere Verkehrsmittel setzen als auf das Auto“, sagte er den Funke-Blättern, allerdings sei er „überhaupt kein Anhänger dieser Anti-Auto-Kampagne“. Zudem wolle er „über das Thema Arbeitsplätze nicht leichtfüßig hinweggehen“. Die Autoindustrie sei in Deutschland ein bestimmender Wirtschaftsfaktor. „Man muss versuchen, die Dinge zusammenzubringen.“

          Sympathie äußerte Juncker für die Schülerproteste für mehr Klimaschutz. „Ich halte es für begrüßenswert, dass nach jahrelanger Erlahmung jugendlicher Protestkräfte endlich wieder junge Menschen auf die Straße gehen, weil sie sich Sorgen um unsere Zukunft machen“, sagte er. Dass die Demonstrationen freitags während der Schulzeit stattfinden, sieht Juncker gelassen: Außerhalb des Unterrichts hätten die Klimaproteste weniger Aufmerksamkeit, „insofern halte ich das für einen nicht zu kommentierenden Nebenaspekt“.

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