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Julia Klöckner und die Dürre : Die Regenmacherin

Julia Klöckner, 45, ist Landwirtschaftsministerin. Als Winzertochter kennt sie sich mit schwerem Gerät aus. Bild: dpa

Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner ist im Hitzesommer die wichtigste Frau in der Regierung. Es ist ihre Bewährungsprobe, und sie geht einen anderen Weg als einer ihrer jungen Kollegen.

          6 Min.

          Sie ist zur Zeit viel unterwegs. Eigentlich wollte Julia Klöckner es in der vergangenen Woche etwas ruhiger angehen lassen, bloß ein paar Termine in der rheinland-pfälzischen Heimat waren geplant. Aber das geht nicht, wenn man gerade erst das Amt der Agrarministerin übernommen hat und es in weiten Teilen Deutschlands seit dem Frühjahr nicht mehr richtig geregnet hat, das Thermometer seit Wochen mehr als dreißig Grad anzeigt. Also fuhr Julia Klöckner nach Sachsen, wo es mit der Dürre am schlimmsten ist und obendrein im nächsten Jahr eine heikle Landtagswahl ansteht. Anschließend stellte sie Fotos von verdorrten Feldern ins Netz und das Bild eines Maiskolbens, der so schmal ausschaut wie eine dürr geratene Mohrrübe.

          Ralph Bollmann

          Korrespondent für Wirtschaftspolitik und stellvertretender Leiter Wirtschaft und „Geld & Mehr“ der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Julia Klöckner kämpft in diesen Tagen. Die Trockenheit ist für die neue Ministerin Chance und Risiko zugleich. Eine Chance, weil ihr das Naturereignis ungeahnte Aufmerksamkeit beschert. Derzeit ist Klöckner das Kabinettsmitglied, das in den Nachrichten am häufigsten vorkommt, was im Ressort für Landwirtschaft schon lange niemandem mehr gelang – zuletzt vor fast zwei Jahrzehnten in der Krise um die Rinderseuche BSE, als der Amtsinhaber zurücktreten musste und seine Nachfolgerin fortan als Ministerin für Verbraucherschutz firmierte.

          „Nachhaltig und modern“

          Eine Chance ist die Dürre für Klöckner auch deshalb, weil die Winzerstochter von der Nahe nun in der Praxis die neue Agrarpolitik ausbuchstabieren kann, die sie sich für ihr Amt vorgenommen hat. „Nachhaltig, modern und wettbewerbsfähig zugleich“ solle die Landwirtschaft der Zukunft sein, so sagt sie es seit Amtsantritt landauf, landab. Und die Digitalisierung soll dabei helfen.

          Winzerstochter, das heißt: Sie ist glaubhaft nah dran. Aber der Weinbau hat oft andere Interessen als das Gros der Landwirtschaft. Und anders als frühere Landwirtschaftsminister ist sie selbst nicht mehr aktiv in dem Betrieb, den schon vor dem Tod ihres Vaters im Frühjahr Klöckners Bruder führte. Ihre Agrarpolitik ist der Versuch, die gewandelte Mentalität vieler Verbraucher zu berücksichtigen und zugleich die Bauern nicht zu verprellen. Eine Politik also ganz nach dem Geschmack der Kanzlerin, mit der Klöckner zwischenzeitlich auch mal über Kreuz lag.

          „Nachhaltig und modern“, das bedeutet, den Wünschen der Verbraucher gerecht zu werden. Viele Wähler, auch CDU-Anhänger, gruseln sich vor der „Agrarindustrie“ und ekeln sich vor Massentierhaltung. Dabei ist viel Bigotterie im Spiel. Aber eine Politikerin muss auf so eine Stimmung eingehen.

          Erste Schätzungen ab Montag

          Der Widerwille, in das System wegen der Dürre nun noch mehr Staatsgeld hineinzupumpen also ohnehin schon, vereint Tierschützer und Marktwirtschaftler. Als der Bauernverband begann, öffentlich auf Milliardenhilfen zu drängen, hat die Ministerin deshalb ziemlich spektakulär reagiert. Nicht weil sie einen rhetorischen Fauxpas beging und sagte, sie wolle die Landwirte „nicht im Regen stehen lassen“, obwohl sich die Angesprochenen nichts sehnlicher wünschten als eben dies: Regen. Sondern weil dieser versehentlich geäußerte Satz ihre ziemlich trockene Politik gegenüber der Agrarlobby gut traf: Einen Ersatz-Regen aus Geld sollte es nicht geben, zumindest nicht sofort, unkonditioniert und ohne Faktenbasis. Mit dem verbreiteten Eindruck, es führe eine Subventions-Pipeline aus dem Ministerium geradewegs in die Agrarbetriebe, wollte Klöckner für alle sichtbar aufräumen: Vor der Erntebilanz, die für Ende August erwartet wird, gibt es keine Beschlüsse, so sagt sie es seither immer wieder.

          Die Frage ist bloß, und hier beginnt das Risiko, das die Dürre für Klöckner mit sich bringt, wie lange sie das durchhalten kann. In der Bundestagsfraktion der Union führen bei dem Thema Abgeordnete das Wort, die selbst Landwirte sind. Die nächste Landtagswahl steht im Agrarland Bayern an, drei Länder im dürregeplagten Osten sind nächstes Jahr dran. „Wir sollten in dieser Situation nicht kleinlich sein“, ließ deshalb Fraktionschef Volker Kauder vor zehn Tagen wissen. „Die Landwirte erzeugen unsere Lebensmittel und pflegen unsere Landwirtschaft.“ Pflichtschuldig fügte er noch hinzu, das Abwarten der Erntebilanz sei richtig. Aber es klang, als ob das Ergebnis für Kauder schon feststünde, genaue Zahlen hin oder her: Klöckner soll beidrehen. Wenn nicht jetzt, so doch spätestens Ende des Monats.

          An diesem Montag lässt Klöckner ihren Staatssekretär mit den Vertretern der Länder erste Schätzungen austauschen, wie schlecht die Getreideernte tatsächlich ausgefallen ist. Sie selbst ist dann demonstrativ nicht dabei, um sich mit den Forderungen nicht zu infizieren. Die Länder haben schon vorab üppige Schadensmeldungen nach Berlin geschickt. In Schleswig-Holstein sind es angeblich 422 Millionen Euro, in Sachsen 308, in Sachsen-Anhalt 237, in Hessen 150 Millionen Euro, die den Landwirten wegen der Dürre fehlen. Das macht allein für diese vier Länder rund 1,1 Milliarden Euro – und damit mehr als die eine Milliarde Euro, die der Bauernverband vom Bund als Krisenhilfe fordert. Nur weiß angeblich niemand, woher Wochen vor dem Abschluss der Ernte derart genau berechnete Zahlen kommen.

          Idealbild der neuen Christdemokratin

          Klöckner bleibt bisher bei ihrer Linie, sie greift die Bauern sogar direkt an, jedenfalls einige von ihnen. „Betriebe, die Anfang August schon vor Liquiditätsproblemen stehen, haben andere Schwierigkeiten als die Dürre“, sagt sie. „Und den Viehhaltern hilft jetzt in erster Linie nicht Geld, sie brauchen Futter für ihre Tiere.“ Schon am Mittwoch will sie im Bundeskabinett beschließen lassen, Zwischenfrüchte auf ökologischen Vorrangflächen für die Nutzung als Tierfutter freizugeben. Die Linie ist: Das Steuergeld halten wir zusammen, vorerst jedenfalls, aber unterhalb dieser Schwelle tun wir alles, was den Landwirten hilft.

          Für Klöckner ist die Dürre die Schlacht ihres Politikerlebens. An ihr entscheidet sich, ob die 45-Jährige, die einst als Hoffnungsträgerin der Union begonnen hat, nach sieben eher ernüchternden Jahren im heimischen Rheinland-Pfalz auf der Berliner Bühne in ihre frühere Rolle zurückfindet.

          Als Klöckner 2002 zum ersten Mal in den Bundestag einzog, war sie bald der nicht ganz so heimliche Star unter den jüngeren CDU-Politikern. Ihre Nominierung verdankte sie, wie sie stets ganz offen bekannte, der Frauenquote. Anders als die männlichen Kandidaten vor ihr schaffte sie es dann aber, ihren Wahlkreis direkt zu gewinnen und in den folgenden beiden Wahlen auch zu behaupten. Als ehemalige Deutsche Weinkönigin, die Politik studiert und anschließend jahrelang in einem Fachverlag für Weinmagazine gearbeitet hatte, entsprach sie dem Idealbild der neuen Christdemokratin aus der Merkel-Ära: bodenständig und doch aufgeschlossen. Dass sie damals mit einem Journalisten und Mediengestalter zusammenlebte, der politisch ziemlich weit links stand, rundete das Bild ab. Entsprechend gefördert wurde sie von der Parteivorsitzenden. Am Ende ihrer ersten Berliner Jahre hatte sie es zur parlamentarischen Staatssekretärin im Agrarministerium gebracht.

          Beck nahm ihr das ALleinstellungsmerkmal

          Dann ging sie zurück nach Rheinland-Pfalz, in die Landespolitik, 2011 war das. Ein bisschen Wehmut lag über ihrem Abschiedsempfang in der Berliner Parlamentarischen Gesellschaft. Der CDU-Landesverband war heillos zerstritten und von Skandalen geschüttelt, eine unbelastete Retterin musste her. Auch darin lagen Chance und Risiko zugleich. Weil der amtierende Ministerpräsident Kurt Beck von der SPD nach seinem Scheitern an der Parteispitze der Sozialdemokraten ebenfalls recht matt aussah, schienen die Chancen gut zu stehen für einen Machtwechsel in Mainz. Bis auf 0,5 Prozentpunkte robbte sich Klöckner mit ihrer CDU an die Regierungspartei heran, doch am Ende reichte es nicht.

          Beck war geschickt genug, wenig später eine Frau zur Nachfolgerin zu machen und der Konkurrentin Klöckner damit ein Alleinstellungsmerkmal zu nehmen. Kurz vor der Wahl 2016 kamen die Flüchtlinge hinzu. Klöckner verlor angesichts schlechter Umfragewerte die Nerven, rückte von Merkel ab und präsentierte – gemeinsam mit dem längst vergessenen CDU-Kandidaten aus Baden-Württemberg – einen „Plan A2“, der einen Mittelweg markieren sollte zwischen der Flüchtlingspolitik der Kanzlerin und dem „Plan B“, nach dem die CSU verlangte. Doch Versuche, mit einer Absetzbewegung von der Bundespartei eine Landtagswahl zu gewinnen, gehen meist schief. Die Merkel-Anhänger wählten lieber gleich die SPD, die sich umso eifriger zur Politik der Kanzlerin bekannte. Und die – in Rheinland-Pfalz nicht sehr zahlreichen – AfD-Sympathisanten holte Klöckner mit „A2“ nicht zurück zur CDU.

          Bei der Regierungsbildung im Frühjahr wurde sie von Merkel aus dem Mainzer Exil erlöst, ähnlich wie einst der glücklose Saarländer Sozialdemokrat Heiko Maas, der es in Berlin seither zum populären Außenminister gebracht hat. Merkel holte Klöckner freiwillig, anders als Jens Spahn, mit dem Klöckner sonst einiges verbindet. Beide haben sich in den zurückliegenden Jahren mit Kritik am Islam profiliert, die liberal daherkam, weil Spahn dafür seine Erfahrungen als Schwuler ins Feld führte, Klöckner ihre Perspektive als Frau. Im Mai publizierte sie dazu ein Buch: „Nicht verhandelbar. Integration nur mit Frauenrechten.“

          Erst die Bienen, dann die Dürre

          Als es herauskam, war Klöckners Zeit als Migrationsexpertin freilich schon abgelaufen, weil sie inzwischen das Berliner Agrarministerium bezogen hatte. Klöckner registrierte genau, welche Fehler ihr jüngerer Kollege Spahn im Gesundheitsministerium machte, und suchte sie zu vermeiden. Sie verkniff es sich, die Parteifreunde zur Allgemeinpolitik zu belehren, und konzentrierte sich aufs eigene Ressort. Lange vor der Dürre erkannte sie, welche Gelegenheiten zur Profilierung ihr Ressort bieten konnte, wenn man es nur richtig anstellte. Als Erstes verfiel sie auf die Bienen. Das fanden zwar Politikstrategen wie Agrarexperten anfangs absurd, aber es funktionierte. Der drastische Rückgang der Bienenpopulation sei Folge und Bedrohung der modernen Landwirtschaft zugleich – das verstand jeder, und Klöckner setzte auf EU-Ebene auch gleich ein Verbot von Neonikotinoiden durch, jener Insektenkiller, die nach weitreichender Überzeugung auch den Bienen den Garaus machten. Von der eigentlich viel heikleren Debatte um den Unkrautvernichter Glyphosat lenkte sie damit erfolgreich ab. Die Kanzler fand für diesen geschickten Schachzug ihre eigene Form der Anerkennung, indem sie ihre letzte große Regierungserklärung vor der Sommerpause mit dem Bienenthema beschloss.

          Nun also die Dürre. Flächendeckende Subventionen lehnt Julia Klöckner immer noch ab, jetzt streitet auf einmal sie für die Marktwirtschaft, von der sich Spahn gerade abwendet. So schlimm es auch im Norden und Osten aussehen mag: „In Nordrhein-Westfalen oder Rheinland Pfalz zum Beispiel sind viele Landwirte weniger betroffen“, sagt sie. „Ein Teil der Ausfälle bei Getreide wird durch Preissteigerungen ausgeglichen.“ Vor zwei Jahren, im Landtagswahlkampf, hat sie die Nerven verloren. Klöckner hat sich offenbar vorgenommen, dass ihr das nicht noch einmal passieren soll.

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