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F.A.Z. exklusiv : Spahn will Wechsel der Krankenkasse erleichtern

  • -Aktualisiert am

Gesundheitsminister Jens Spahn Bild: Reuters

Der Gesundheitsminister will die Bleibefristen für Kassenpatienten drastisch verkürzen, um die Konkurrenz unter den Wettbewerbern anzustacheln. Das dürfte einige Krankenkassen verärgern.

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          Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will gesetzlich Versicherten den Wechsel ihrer Krankenkasse leichter machen. Künftig soll die Kündigung der Mitgliedschaft nach 12 statt 18 Monaten möglich sein. Auch soll es meist ausreichen, gegenüber der neuen Kasse die Mitgliedschaft zu erklären. Die würde die Mitgliedschaft bei der alten Kasse aufkündigen. Versicherten soll damit zeitraubender Papierkram durch Kündigungen, Abwarten der Bestätigungen und anschließende Meldung an den Arbeitgeber erspart werden.

          Andreas Mihm

          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

          „Versicherte sollen künftig deutlich leichter ihre Krankenkasse wechseln können als bisher, das befördert Wettbewerb und Innovationen“, sagte Spahn der F.A.Z. Moderne Krankenkassen, die etwa digitale Lösungen förderten, können so noch attraktiver für Patienten werden, sagte er. Die neue Mitgliedsbescheinigung kann laut dem Änderungsantrag auch als sicherer persönlicher Download aus dem Internet digital erstellt werden.

          Mit dem einfacheren Kassenwechsel will Spahn die Konkurrenz anstacheln. „Dadurch wird der Wettbewerb zwischen den Krankenkassen gefördert, indem Mitglieder auch ohne Änderung des Zusatzbeitrags schneller ihre Krankenkasse wechseln können“, heißt es. Sonderkündigungsrechte, etwa nach einer Erhöhung des Zusatzbeitrages, bleiben bestehen. Ein Kassenwechsel soll bei jedem Arbeitgeberwechsel möglich sein, auch in der Frist von zwölf Monaten.

          Bisher obligatorische Kündigungen wären nur noch nötig, wenn der Versicherte in die Privatversicherung wechselt oder ins Ausland zöge. Ansonsten soll die neue Kasse den Wechsel abwickeln. Details stehen in einem Änderungsantrag zu dem am Donnerstag im Parlament debattierten Gesetz zur Reform des Medizinischen Dienstes der Kassen, den Spahn verselbständigen will. Damit werde der Kontroll- und Prüfdienst, unabhängiger, sagt der Minister.

          Die Kassen, die den MdK weiter bezahlen sollen, lehnen die Reform ab. Nicht allen Kassen dürften denn auch die einfacheren Wechselmöglichkeiten gefallen. Vor allem solche mit einem vergleichsweise hohen Zusatzbeitrag von mehr als 0,9 Prozent oder einem Gesamtbeitrag von 15,5 Prozent könnten unter noch größeren Abwanderungsdruck ihrer Kunden geraten.

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