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Marktwirtschaft war gestern : Der neue Jens Spahn

Ziemlich abrupt wechselte Spahn den Kurs. So plötzlich, dass selbst unter Medienleuten nicht jeder mitkam. Als ihn ein Radiomoderator vor dem Ärztetag Anfang Mai zur besten morgendlichen Sendezeit auch zu Flüchtlingen und Abschiebungen befragen wollte („als CDU-Präsidiumsmitglied“), da blockte Spahn rüde ab. „Wir sind verabredet zu einem Interview zum Ärztetag“, sagte er barsch. „Wir haben bis jetzt noch nicht einmal über die Themen da gesprochen, über Fernbehandlung, über Digitalisierung, über die Frage, wie ist die Vergütung der Ärzte.“ Der Interviewer stand da wie ein begossener Pudel, der nicht wusste, dass sich ein Gesundheitsminister nicht zu allgemeinpolitischen Fragen äußert, wo doch das Ressort so überaus spannende Themen bietet. Schon die Idee, er könne ein Wort über Flüchtlinge verlieren, ließ Spahn an jenem Morgen als völlig grotesk erscheinen.

Die Revolte ist erstmal abgeblasen

Wahlarithmetisch kann sich Spahn von dem Schwenk viel versprechen. Seit längerem sortiert sich die Wählerschaft in den westlichen Industrieländern neu, nicht mehr nach dem klassischen Links-rechts-Gegensatz, so sehen es viele Politologen. Einem liberal-kosmopolitischen Milieu steht ein sicherheitsorientiertes gegenüber, in Deutschland gelten Grüne und AfD als die neuen Extreme in dieser Polarisierung – zwei Parteien, die derzeit von einem Umfragehoch zum nächsten eilen. Auf der einen Seite die Kanzlerin in der Flüchtlingspolitik zu kritisieren, auf der andern Seite aber den liberalen Marktwirtschaftler zu geben, das geht in dieser Logik nicht leicht zusammen.

Ins Wanken kam die neue Spahn-Strategie kurzzeitig, als die CSU mit der Kanzlerin um die Zurückweisung von Flüchtlingen stritt und die Ablösung Merkels ein paar Wochen lang als wahrscheinlich galt: Zu 70 Prozent hätten sie damals mit einem Koalitionsbruch gerechnet, sagen führende Leute aus den Regierungsparteien. Spahn geriet in Verdacht, die Ablösung Merkels aktiv zu betreiben, gemeinsam mit Leuten aus der SPD, die sich auf mehr Platz in der Mitte schon freute. Den Freunden der Kanzlerin kam das im Nachhinein sehr zupass: Er muss nun erst mal bescheidener auftreten.

Erledigt haben sich damit auch Planspiele, Spahn könne bei der anstehenden Neuwahl der Fraktionsspitze im Herbst den Vorsitzenden Volker Kauder entthronen. Dessen Rückhalt unter den eigenen Abgeordneten war zwischenzeitlich stark erodiert. Die Revolte ist nun erst mal abgeblasen. Und auch Kauder weiß um die Stimmung im Land, um die Sehnsucht nach einem fürsorglichen Staat. Deutlich wie niemand sonst versprach er Hilfen für die dürregeplagten Bauern. „Wir sollten nicht kleinlich sein“, sagte er ganz nonchalant – als sei unternehmerisches Risiko eine kaum erträgliche Zumutung.

Kleinlich will nun auch Jens Spahn nicht sein. Jetzt erst recht nicht, wo er weiß, dass er das Amt des Gesundheitsministers noch eine Weile wird ausfüllen müssen. Es soll ihm nun helfen, das Image der sozialen Kälte abzustreifen. Kaum etwas eignet sich dafür so gut wie Gesundheit und Pflege. Das macht den Weg von der Flüchtlings-Obergrenze zur Pflegepersonal-Untergrenze kurz. Dass die eigenen Eltern im Heim dahinvegetieren, will kaum einer im Land. Und wenn es ein bisschen mehr kostet, dann soll es halt so sein. Die Klage über die angebliche Zweiklassenmedizin war so ungefähr das einzige Wahlkampfthema, das der SPD zuletzt noch geblieben war. Wenn Spahn nun zeigt, dass er den Sozialdemokraten mindestens genauso gut die Themen wegnehmen kann wie die Kanzlerin, wird es seiner Karriere nur nützen. Auch Merkel startete einst als Marktliberale.

Für seine alten Fans hält Jens Spahn einen Trost bereit. „Wir führen im Gesundheitssystem nicht den Sozialismus ein“, sagt er. „Es bleibt unbedingt bei der Vielfalt der Anbieter, auch private gehören dazu. Und der Patient kann sich Arzt, Klinik oder Krankenkasse im Wettbewerb aussuchen.“ Noch mehr Sätze, gegen die kaum jemand etwas sagen kann.

Jens Spahn

Jens Spahn, 38, wurde im westfälischen Ahaus an der niederländischen Grenze geboren. Nach einer Banklehre wurde er schon mit 22 Jahren als Direktkandidat in den Bundestag gewählt. Nebenher absolvierte er an der Fernuniversität Hagen ein Studium der Politikwissenschaft. 2005 wurde er Obmann der Union im Gesundheitsausschuss, 2009 gesundheitspolitischer Sprecher, 2015 Parlamentarischer Staatssekretär im Finanzministerium. Mit einer Kampfkandidatur gelang ihm 2014 der Einzug ins CDU-Präsidium. Auf Parteitagen setzte er sich vergeblich für die volle Gleichstellung der Homo-Ehe und erfolgreich für einen Antrag gegen die doppelte Staatsbürgerschaft ein. Seit März ist er Gesundheitsminister.

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