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Jens Spahns erste Wochen : Mister Tempo

Jens Spahn: Seit 2002 sitzt er im Bundestag. Nun steht er an der Spitze des Gesundheitsministeriums. Bild: AFP

Selten hat ein Gesundheitsminister schon in den ersten Wochen im Amt so viel Aufsehen erregt wie Jens Spahn. Man kann ihm viel vorwerfen – klare Akzente setzt er aber in jedem Fall.

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          In seinem Amt hat sich Jens Spahn schnell eingerichtet. Ein paar dahingeworfene Bemerkungen zu Hartz IV, zur Einwanderungspolitik haben alsbald deutlich gemacht, dass der Bundesminister für Gesundheit mit kühlem Kalkül die Medien bespielt und sich nicht nur um Gesundheitspolitik kümmern will. Aber auch dort setzte er schnell klare Akzente. Inhaltlich, indem er Pläne zur Kassenfinanzierung und zur Verbesserung der Lage der Pflegekräfte machte, politisch, indem er über den noch frischen Regierungsvertrag hinausging – Widerspruch von Freund und Feind einkalkulierend.

          Andreas Mihm

          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

          Nur für die Einrichtung des eigenen Büros hoch oben in der Ecke des sechsten Obergeschosses reichte es noch nicht. Die Sonne wirft das helle Weiß der meterhohen Wände seines Turmzimmers kalt zurück. Um Bilder aufzuhängen, fehlte in den ersten sechs Wochen die Zeit. Auf dem Schreibtisch liegen ein paar Papiere, auf den Sideboards ruht Nippes wie der „Mittelstandspreis 2017“ der Mittelstandsvereinigung von CDU und CSU, „Kategorie Politik“, ein blauer Boxhandschuh auf Plexiglas. Im Regal eine Bibel, daneben ein Koran, ein paar Islam-Bücher, im Regal darunter das Statistische Jahrbuch.

          „Ansonsten ist das hier noch die Einrichtung von Ulla Schmidt“, sagt Spahn. Die war Gesundheitsministerin, als er 2002 mit gerade 22 Jahren erstmals in den Bundestag einzog. 16 Jahre ist das her. Schmidt blieb bis 2009. Philipp Rösler und Daniel Bahr von der FDP, seit 2013 Hermann Gröhe (CDU) haben in den schwarzen ledernden Zweisitzern des Ministerbüros Besucher empfangen, auch gutgemeinte Ratschläge und versteckte Drohungen. Wenn Spahn die Garnitur jetzt entsorgt, wirkt auch das wie ein Schnitt mit der Vergangenheit – dabei ist der Mann mit seinen knapp zwei Metern den Sesselchen nur entwachsen.

          Die Linie gibt nur einer vor

          Spahn hat sich den Ruf des jungen, machtgierigen Konservativen erarbeitet, schnell und entschlossen. Einer, der im richtigen Moment die Ellenbogen ausfährt, der keine Auseinandersetzung scheut. Er spricht druckreife Sätze, wenn es sein muss auch zu Kreuzen in öffentlichen Gebäuden, macht seine Kunstpausen, wird laut, wenn er betonen will, das markante Kinn leicht vorgeschoben. Es kommt nicht von ungefähr, dass er zum Widerspruch einlädt.

          „Meine Kiste da oben springt eigentlich erst richtig an, wenn man miteinander ringt“, hat er der Belegschaft des Ministeriums am ersten Tag gesagt. Aber das Haus hat auch schon gelernt, dass es ein „Das geht nicht, Herr Minister“ mit Spahn nicht gibt. Diskutieren ja, aber die Linie gibt nur einer vor, er. „Ich will mir nach drei Jahren im Amt nicht sagen lassen, da ist immer noch nichts passiert.“

          Manche wollen in der Nominierung Spahns zum Gesundheitsminister eine Art Strafaktion der Bundeskanzlerin erkennen. Hatte Angela Merkel den Jungpolitiker, der Mitte Mai 38 Jahre alt wird, indem sie ihn mit Gesundheit und Pflege betraute, doch auf ein Themenfeld zurückgeworfen, das er schon Jahre hinter sich gelassen hatte. 2015 hatte Wolfgang Schäuble (CDU) den gesundheitspolitischen Sprecher der Fraktion als Parlamentarischen Staatssekretär ins Finanzministerium geholt, auch damit er sein Profil schärfen, seine Kompetenzen ausweiten konnte. Merkels Offerte, die Spahn nicht ausschlagen konnte, ist überdies gefahrgeneigt. Denn eine politische Karriere, die über das Amt des Gesundheitsministers hinausreicht, hat nur Horst Seehofer (CSU) gemacht; für alle anderen war das Amt das (zumindest vorläufige) Ende ihres politischen Aufstiegs.

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