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Konjunktur : Japan will 240 Milliarden Euro für die Konjunktur ausgeben

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Wie reagiert der japanische Aktienmarkt nach Abes Ankündigung? Bild: AFP

Ministerpräsident Shinzo Abe setzt mit seiner Ankündigung die Notenbank unter Druck. Das Maßnahmenpaket ist deutlich größer als erwartet.

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          Mit einem weiteren Konjunkturpaket über umgerechnet mehr als 240 Milliarden Euro will Japans Ministerpräsident Shinzo Abe der Wirtschaft auf die Sprünge helfen. Das am Mittwoch vom Regierungschef in Aussicht gestellte Programm ist 70 Milliarden Euro größer als ursprünglich erwartet. Es macht fast sechs Prozent der nach den Vereinigten Staaten und China drittgrößten Volkswirtschaft der Welt aus.

          Nächste Woche soll es geschnürt werden. Abes überraschend frühe Ankündigung setzt die Notenbank des asiatischen Landes unter Druck, bereits am Freitag ihre Geldpolitik weiter zu lockern. “Wir müssen Maßnahmen ergreifen, um die Binnennachfrage zu stützen und die Erholung der Wirtschaft zu verstärken“, sagte der Ministerpräsident in einer Rede in Südjapan. „Ich will verschiedene Instrumente nutzen, um schneller aus der Deflation zu kommen.“ Das Land befindet sich seit Jahren in einem Strudel aus fallenden Preisen, stagnierenden Löhnen und stockenden Investitionen.

          Hinzu kommt in jüngster Zeit der steigende Kurs der Landeswährung Yen, der die Exportchancen schmälert, weil er Waren im Ausland teurer macht. Die Regierung hatte jüngst ihre Wachstumsprognose für das bis März 2017 laufende Haushaltsjahr auf 0,9 von zuvor 1,7 Prozent gesenkt.

          Zur Ankurbelung der Konjunktur plant Abe nun ein Maßnahmenbündel über 28 Billionen Yen. Davon sollen 13 Billionen Yen durch „fiskalpolitische Schritte“ erreicht werden. Sie dürften im wesentlichen aus öffentlichen Investitionen der zentralen und der örtlichen Verwaltungen bestehen sowie aus Kreditprogrammen. Die restlichen Mittel steuern wahrscheinlich staatseigene und private Firmen sowie regierungsnahe Darlehensgeber bei. Wie viel Geld die Regierung in Tokio selbst in die Hand nehmen will, ist bislang unklar.

          Zweifel an Abenomics

          Abe steht für eine besonders aggressive Form der Wirtschaftspolitik, die bereits seinen Namen trägt: „Abenomics“. Dazu gehört neben massiven staatlichen Ausgaben und Strukturreformen auch eine ultra-lockere Geldpolitik. Die Regierung baut auch diesmal auf Schützenhilfe durch die Bank von Japan (BOJ). Ökonom Hiroshi Miyazaki vom Wertpapierhandelshaus Mitsubishi UFJ Morgan Stanley Securities erwartet, dass die Zentralbank bei ihrer bevorstehenden Sitzung die Zügel zusätzlich lockert, indem sie ihr Programm zum Aufkauf von Staatsanleihen ausweitet. „Man kann daher sagen, dass die BOJ die neuen Schulden übernimmt.“

          Offen bleibt jedoch, wie das hoch verschuldete Land die neuerlichen Konjunkturhilfen finanzieren wird. Dies müsste über die nächsten Jahre verteilt werden, erläuterte Miyazaki. Auch über die Schlagkraft des Programms herrscht Unsicherheit. Zwar verhalf es der Tokioter Börse am Mittwoch zu deutlichen Kursgewinnen. Aber Volkswirte bezweifeln, ob es längerfristig zum Erfolg führt: „Die Effizienz des Konjunkturpakets ist fraglich“, sagte Kyohei Morita von der Investmentbank Barclays Capital.

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