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Japan : Atomausstieg bis 2040

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In Japan wächst der Widerstand gegen die Atomkraft Bild: dpa

Der Atomausstieg in Japan ist beschlossene Sache: Bis 2040 möchte die Regierung schrittweise aussteigen. Fraglich bleibt aber, ob und wie weit sich zukünftige Regierungen den Vorgaben verpflichtet fühlen.

          Eineinhalb Jahre nach der Atomkatastrophe in Fukushima hat die japanische Regierung am Freitag den schrittweisen Ausstieg aus der Atomenergie bis zum Jahr 2040 verkündet. Regierungschef Yoshihiko Noda und sein Kabinett hatten das neue Energiekonzept für die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt an diesem Freitag abschließend beraten.

          Mit dem Beschluss folgt Tokio anderthalb Jahre nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima dem Beispiel Deutschlands, wo die Bundesregierung bereits kurz nach dem Unglück die Abschaltung aller Atomkraftwerke bis 2022 beschlossen hatte. In Japan hatte sich seit Fukushima zunehmend Widerstand gegen die Atomkraft formiert.Noda hatte bereits im Vorfeld des Beschlusses gesagt, er respektiere, dass die Mehrheit der Bevölkerung eine atomfreie Gesellschaft unterstütze.

          Japanischen Medienberichten zufolge ist künftig eine Begrenzung der Betriebszeit von Atomreaktoren auf 40 Jahre vorgesehen. Außerdem sollten keine neuen Atomkraftwerke mehr gebaut werden, hieß es. Damit würde bis 2040 der letzte Atomreaktor Japans vom Netz gehen. Bestehende Anlagen, die bis auf zwei vorübergehend vom Netz genommen und bislang nicht wieder angeschaltet wurden, dürften erst nach strengen Sicherheitsüberprüfungen wieder hochgefahren werden. Parallel sei eine konsequente Förderung erneuerbarer Energien geplant.

          Widerstand innerhalb der Regierung

          Die japanische Nachrichtenagentur Kyodo berichtete unter Berufung auf den Entwurf für das Energiekonzept, dass die Regierung ihre Energiepläne bis 2015 jährlich und dann alle drei Jahre daraufhin überprüfen will, wie realistisch sie sind und wie weit die Umsetzung gelingt. Innerhalb der Regierung ist der Atomausstieg nach wie vor umstritten.

          Vor allem aus dem Industrieministerium, das bis zur Katastrophe in Fukushima sowohl für die Kontrolle wie für die Förderung der Atomkraft zuständig war, war im Vorfeld immer wieder Kritik zu hören. Noda hatte das neue Energiekonzept schon am Montag vorstellen wollen; dies aber wegen des innerparteilichen Widerstands und wegen der Kritik der Energieunternehmen verschoben. Da es in Japan voraussichtlich noch in diesem Jahr vorgezogene Neuwahlen geben wird, ist auch ungewiss, wie weit sich künftige Regierungen an die Vorgaben gebunden fühlen.

          Chinesische Unternehmen könnten die Lücke ausfüllen

          Ein Atomausstieg würde die enge Zusammenarbeit mit Amerika berühren. Noda hat deswegen Minister nach Washington entsandt, um die japanische Position dort zu erklären. Auch Konzerne wie Toshiba oder Hitachi, die Atomkraftwerke bauen und exportieren, fürchten um ihre Geschäfte - vor allem weil chinesische Unternehmen bereits bereitstehen, um die Lücke zu füllen, die ein Rückzug Japans aus der Atomkraft hinterließe.

          Will den Atomausstieg bis 2040 vollzogen haben: Ministerpräsident Yoshihiko Noda

          Bis zur Tsunami-Katastrophe im März 2011 hatte Japan bei seiner Energieversorgung stark auf Atomkraft gesetzt. Nach der Kernschmelze in mehreren Reaktoren des Kraftwerks in Fukushima bröckelte der Konsens über dieses Energiekonzept jedoch, nach dem Atomkraft bis 2030 rund 50 Prozent zu Japans Stromerzeugung beitragen sollte. Im Mai waren vorübergehend alle 50 verbliebenen Reaktoren des Landes ausgeschaltet. Seit Juli sind zwei Reaktoren wieder in Betrieb.

          Von den bestehenden Anlagen sind derzeit bis auf zwei alle vorübergehend vom Netz genommen.

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