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Abschöpfung der Energieprofite : Mehr Übergewinne

Italien, Rom: Blick auf den Hauptsitz des Energiekonzerns Eni Bild: dpa

Die Regierung Meloni schraubt die Erwartungen herunter. Richtig so, denn die Energiekonzerne werden für Investitionen in die Energiewende gebraucht.

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          Der italienische Energiekonzern Eni hat zwischen Januar und September einen Gewinn von fast 11 Milliarden Euro erzielt, gut 8 Milliarden mehr als im Vorjahr. Es ist keine Überraschung, dass die Regierungen solche Zuwächse teils abschöpfen wollen. Energieintensive Unternehmen und sozial schwache Haushalte brauchen staatliche Überbrückungshilfen, die nicht durch höhere Verschuldung finanziert werden sollten. Die Regierung Draghi preschte als eine der ersten vor; allerdings hatte sie ihre Übergewinnsteuer ziemlich dilettantisch angelegt. So setzte eine Klagewelle ein, zumal die Unternehmen nicht vergessen haben, wie sie lange vor Draghi von einer später als verfassungswidrig erklärten Sondergewinnsteuer keinen Cent wiedersahen. In einem Land wie Italien, das nicht gerade für seine Steuerdisziplin bekannt ist, blieben die Einnahmen aus der Draghi-Steuer daher weit unter den Erwartungen. Die Nachfolgerin Giorgia Meloni schraubt die Ansprüche jetzt noch weiter herunter, stellt die Steuer aber auf eine sicherere rechtliche Grundlage. In Rom und anderswo müssen sie aufpassen, dass sie die Energiekonzerne nicht überfordern. Denn gleichzeitig brauchen die Regierungen sie für massive Investitionen in die Energiewende.

          Christian Schubert
          Wirtschaftskorrespondent für Italien und Griechenland.

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