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Warum Italien stur bleibt : Vier Gründe für den Trotz

Bleiben stur: Die beiden italienischen Vizepremiers Matteo Salvini (l.) und Luigi Di Maio. Bild: AP

Rom bleibt stur und will, dass der Haushaltsentwurf bleibt, wie er ist. Für die trotzige Haltung gibt es vier Gründe. Doch auch die EU hat wenig Anlass, ihre Position zu ändern.

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          Italiens Regierung bleibt auf ihrem Ausgaben- und Schuldenkurs. Nach Ermahnungen aus Brüssel, dass die Haushaltspläne für 2019 den bisherigen Abmachungen widersprechen, antwortete die italienische Regierung am Dienstag kurz vor Mitternacht, dass im Prinzip alles so bleiben soll wie bisher in Rom beschlossen – auch wenn es der Europäischen Kommission nicht gefällt.

          Tobias Piller
          Redakteur in der Wirtschaft.

          Die Regierung plant für das kommende Jahr mit einem Defizit von 2,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), statt der früher versprochenen 0,8 Prozent. Damit das Versprechen sinkender Staatsschulden nicht gebrochen wird, bedient sich die Regierung weiterhin eines unglaubwürdigen Kunstgriffs: Für das kommende Jahr nimmt die Regierung ein reales Wachstum von 1,5 Prozent an – weit mehr, als in diesem Jahr zu erwarten ist und als Italien in den vergangenen Jahren erreicht hat.

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