https://www.faz.net/-gqe-9fpmf

Italiens Haushaltspolitk : Endgültig Anlass zur Unruhe

  • -Aktualisiert am

Italienisches Dreigestirn Di Maio, Conte und Salvini (v.l.n.r.): Noch steht die Flagge der Europäischen Union neben der Italiens Bild: Reuters

In der Kommunikation besänftigend, doch das Spiel mit dem Feuer geht weiter. Italiens Regierung steht wegen ihrer Haushaltspolitik vor dem Scheideweg. Was ist, wenn die EZB „nein“ zu frischem Geld sagt?

          1 Min.

          Die Finanzmärkte und die Europäer zu beruhigen ist das Ziel der italienischen Regierung für die kommende Woche. Ministerpräsident Giuseppe Conte will an diesem Montag kurzfristig die Auslandspresse treffen, Vizepremier Luigi Di Maio von der Fünf-Sterne-Bewegung schwört, dass Italien auf keinen Fall den Euro verlassen wolle.

          Doch gibt es gute Gründe, warum ausländische Investoren ihre Bestände an italienischen Staatstiteln abbauen und gutbürgerliche italienische Anleger eine Kapitalflucht vorbereiten. Denn Di Maio will in Europa bleiben, aber die gemeinsamen Haushaltsregeln aushebeln. Europaminister Paolo Savona sagt, wenn die Europäische Zentralbank ihre Arbeit richtig machte, dann müsste sie mit frischem Geld den Risikozuschlag für Italien auf null senken und im Notfall bedingungslos immer weiteres Geld zur Verfügung stellen. Savona träumt von der Staatsfinanzierung durch die Banca d’Italia der siebziger Jahre.

          Was ist, wenn die Europäer und die EZB im Krisenfall nein zu Italien sagen? Manche Italiener könnten das dann als „externen Grund“ deuten, der Italien einen Vorwand liefere, aus dem Euro auszusteigen. Roms Regierung gibt Anlass zur Unruhe.

          Tobias Piller
          Wirtschaftskorrespondent für Italien und Griechenland mit Sitz in Rom.

          Weitere Themen

          Russland will wieder zurück nach oben

          FAZ Plus Artikel: Raumfahrt : Russland will wieder zurück nach oben

          Während die Amerikaner privat ins All reisen können, ist von der ruhmreichen russischen Raumfahrt nicht mehr viel übrig – auch hier bekommen sie Sanktionen zu spüren. Um wieder groß zu werden, braucht es Unterstützung vom Nachbarn China.

          Der Promi-Pleitier

          Alfons Schuhbeck : Der Promi-Pleitier

          Starkoch Alfons Schuhbeck muss für sein Imperium Insolvenz anmelden. Corona sei schuld. Doch es ist nicht der erste wirtschaftliche Fehltritt des Unternehmers.

          Topmeldungen

          Ein Airbus der Lufthansa landet im November 2020 auf dem Berliner Flughafen Tegel.

          Klimaschutz : Rettet die Inlandsflüge

          Ein Verbot von Inlandsflügen, wie es zuletzt in Frankreich beschlossen wurde, ist der falsche Weg zum Klimaschutz. Es gibt andere, bessere Möglichkeiten.
          Wichtiger Wert: Wie viele Covid-Kranke auf  Intensivstationen liegen.

          Kennwerte der Corona-Pandemie : Neue Zahl, neues Glück?

          Die Zahl der Neuinfektionen bestimmte in den vergangenen Monaten den Alltag. Damit soll nun Schluss sein. Doch die neuen Pläne der Regierung gehen Wissenschaftlern nicht weit genug – denn Entscheidendes wurde in Deutschland versäumt.
          Am 18. Juni in Teheran: Ebrahim Raissi winkt den Medien zu, nachdem er seine Stimme in einem Wahllokal abgegeben hat. Die Wahl gewann er.

          Irans neuer Präsident : Schlächter und Schneeflocke

          Nächste Woche tritt Ebrahim Raissi sein Amt als iranischer Präsident an. Mit ihm zerbricht der Mythos vom reformfähigen Regime. Weiß der Westen, mit wem er es zu tun bekommt? Ein Gastbeitrag.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.