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Erstes Land in Eurozone : Italien rutscht in die Rezession

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Conte macht für die Rezession hauptsächlich externe Faktoren wie den Abschwung in Deutschland und China verantwortlich Bild: dpa

Eben erst hatte Italiens Regierung ihren Haushaltsstreit mit der EU entschärft. Nun kommt die Hiobsbotschaft: Sie könnte alle Pläne, die Staatsverschuldung zu beschränken, zur Makulatur machen.

          Italien ist zum Jahresende 2018 als erste Volkswirtschaft der Eurozone in eine Rezession gerutscht – als drittgrößte Wirtschaft der Währungsunion. Im vierten Quartal schrumpfte die Wirtschaftsleistung im Vergleich zum Vorquartal um 0,2 Prozent, nach einem Minus von 0,1 Prozent im dritten Quartal. Dies teilte das nationale Statistikamt Istat am Donnerstag in einer ersten Schätzung mit. Die Koalitionsregierung in Rom aus linkspopulistischer Fünf-Sterne-Bewegung und rechter Lega war Mitte 2018 mit dem Versprechen angetreten, mit Steuersenkungen und höheren Sozialausgaben mehr Schwung in die Wirtschaft zu bringen.

          Bei zwei Quartalen in Folge mit einer sinkenden Wirtschaftsleistung sprechen Experten von einer „technischen Rezession“, dies ist nun gegeben. In der Eurozone insgesamt hat sich derweil der konjunkturelle Aufschwung mit relativ niedrigem Tempo fortgesetzt.

          Conte: Das Ausland ist schuld

          Ministerpräsident Giuseppe Conte verbreitet gleichwohl Zuversicht für die Nummer drei des Eurolandes. Vor Geschäftsleuten in Mailand hatte er am Mittwoch zwar gesagt, er rechne zwar nicht vor dem 2. Quartal mit einer Erholung der Wirtschaft. Aber auch wenn „wir in den ersten Monaten dieses Jahres noch zu kämpfen haben werden“, seien alle Voraussetzungen für eine Besserung gegeben.

          Conte macht für die Rezession hauptsächlich externe Faktoren wie den Abschwung in Deutschland und China verantwortlich, der Italiens Exporten geschadet habe. Die Istat-Daten zeigen aber, dass die Schrumpfkur im vierten Quartal hauptsächlich auf einem Rückgang der Binnennachfrage zurückgeht. Das konnte auch durch einen positiven Beitrag des Außenhandels nicht ausgeglichen werden.

          Kann Italien seine Zusagen einhalten?

          Eine Rezession erschwert es der populistischen Regierung in Rom, die mit der EU-Kommission im Dezember ausgehandelten Haushaltsziele für 2019 einzuhalten. Italien hatte zugesagt, die Neuverschuldung des Staatshaushaltes auf gut zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu begrenzen. Allerdings fußt dieser Plan auf der Annahme, dass das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Gesamtjahr 2019 um ein Prozent zulegt.

          Italien ist eines der am höchsten verschuldeten Länder der Welt. Der Schuldenberg summiert sich auf mehr als 130 Prozent vom BIP. Überbordende Bürokratie und ein ineffizienter Staatsapparat gelten unter Experten als Hypothek für die Wirtschaftskraft des Mittelmeerlandes.

          Analysten hatten mit der schwachen konjunkturellen Entwicklung in Italien gerechnet. Sie waren im Schlussquartal 2018 aber nicht von einem so starken Rückgang der Wirtschaftsleistung ausgegangen. Seit einem Jahr hat die Wirtschaftsleistung kontinuierlich nachgelassen.

          In der Eurozone insgesamt legte das BIP im vierten Quartal 2018 um 0,2 Prozent zum Vorquartal zu, wie das Statistikamt Eurostat in Luxemburg nach einer ersten Schätzung mitteilte. Für Europas größte Volkswirtschaft Deutschland geht das Statistische Bundesamt in Wiesbaden in einer ersten Schätzung von Mitte Januar für das Schlussquartal 2018 von einem „leichten Plus“ im Vergleich zum Vorquartal aus.

          Italiens Volkswirtschaft rutscht in die Rezession.

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