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Italien-Kommentar : Blitze am Firmament

Dunkle Wolken über Rom. Bild: Picture-Alliance

Über Italiens Anleihenmarkt sind dunkle Wolken aufgezogen. Es ist nicht auszuschließen, dass sich in Europa eine völlig unnötige Krise ausbreitet.

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          Eine nüchterne ökonomische Betrachtung des Zustands der Eurozone legt keine neue Finanzkrise nahe. Dies gilt auch für Italien. Die unbestreitbaren strukturellen Schwächen von Wirtschaft und Staat lasten auf der ökonomischen Leistungsfähigkeit des Landes, aber angesichts eines moderaten Wirtschaftswachstums, eines Leistungsbilanzüberschusses und – bisher – niedriger Anleiherenditen muss Italien unter der Last seiner öffentlichen Schulden nicht zusammenbrechen. Dies gilt umso mehr, als die Armut des italienischen Staates mit einem nicht unerheblichen privaten Reichtum einhergeht.

          Die wirtschaftliche Lage Italiens erfordert eine zupackende Politik, die einen Beitrag zur Modernisierung des Landes unter Berücksichtigung eines eng begrenzten finanzpolitischen Handlungsspielraums leistet. Eine Regierung aus der Lega und der Fünf-Sterne-Bewegung, die an den Finanzmärkten immer noch als das realistischste Szenario auf mittlere Sicht gilt, würde ausweislich ihrer Ankündigungen weder für eine Modernisierung noch für finanzpolitische Zurückhaltung stehen und womöglich auch an der Mitgliedschaft des Landes in der Europäischen Währungsunion rütteln. Wegen dieser Aussicht sind zunächst dunkle Wolken über dem italienischen Anleihemarkt aufgezogen. Am Dienstag entluden sich die ersten Blitze.

          Breitet sich eine völlig unnötige Krise aus?

          Das größte Risiko bilden wie in der vergangenen Finanzkrise die Banken. Der italienische Staat könnte längere Zeit mit höheren Anleiherenditen leben, ohne zusammenzubrechen. Aber höhere Renditen gehen mit fallenden Anleihekursen einher, die den Anleihebesitzern Verluste bescheren. Besonders für die Banken, die für rund 1000 Milliarden Euro italienische Staatsanleihen halten, wären umfangreiche Kursverluste auf ihre Anleihen gefährlich, weil sie ihre häufig nicht sehr üppigen Reserven aufzehrten. Daher ist es wichtig, dass Rom rasch einen Beitrag zur Beruhigung der Märkte leistet.

          Droht finanzielles Ungemach in der Eurozone, richten sich die Augen auf die Europäische Zentralbank. Ihr potentiell mächtigstes Instrument ist ein unter dem Namen OMT bekanntes Anleihekaufprogramm für Notfälle, das aber nur auf Antrag eines Landes aktiviert werden kann und die Bereitschaft beinhaltet, ein von Europa kontrolliertes Sanierungsprogramm zu akzeptieren. Die Lega und die Fünf Sterne wären allerdings kaum bereit, ein solches Programm zu akzeptieren. Es ist nicht auszuschließen, dass sich in Europa eine völlig unnötige Krise ausbreitet.

          Gerald Braunberger
          Herausgeber.

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