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Riesenprojekt : Italien ist jetzt Teil von Chinas „Neuer Seidenstraße“

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Bild: dpa

Chinas Staatschef Xi hat das erste große Industrieland für sein weltumspannendes Infrastrukturprogramm gewonnen. Und nun?

          Italien hat sich trotz der Bedenken anderer EU-Länder als erstes großes westliches Industrieland dem chinesischen Megaprojekt einer „Neuen Seidenstraße“ angeschlossen. Ministerpräsident Giuseppe Conte und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping unterzeichneten an diesem Samstag in Rom eine entsprechende Absichtserklärung.

          Chinas Führung will mit dem Infrastrukturprojekt Milliarden in Häfen, Straßen, Bahnstrecken, Telekommunikationsnetze und Flughäfen vieler anderer Länder investieren. So sollen neue Wirtschafts- und Handelskorridore nach Europa, Afrika und bis nach Lateinamerika entstehen, aber auch innerhalb Asiens.

          Anderer EU-Länder und die Vereinigten Staaten hatten sich zuvor zurückhalten zu der Entscheidung der Regierung in Rom geäußert. Sie kritisieren unter anderen mangelnde Transparenz und unfaire Wettbewerbsbedingungen. Ohnehin besorgt Sicherheitsfachleute gerade in Washington schon länger, wie China seine Macht über die eigenen Landesgrenzen ausweitet.

          Xi trifft auch Merkel und Macron

          In Rom wurden nun mehrere Abkommen mit Unternehmen und mit Ministerien unterzeichnet. Darunter geht es sowohl um Investitionen in die Häfen von Triest und Genua als auch um eine Vereinbarung zum Export italienischer Orangen.

          Xi reist nach seinem Italien-Besuch am Sonntag weiter über Monaco nach Frankreich. Am Dienstag trifft er in Paris neben dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker.

          Der „Neuen Seidenstraße“ haben sich bereits Dutzende Länder angeschlossen, auch EU-Staaten wie Griechenland, Polen oder Ungarn. Italiens historische Partner wie Deutschland und Frankreich sind allerdings nicht dabei. Merkel hatte Italiens Engagement auf dem EU-Gipfel in Brüssel nicht explizit kritisiert. Jedoch sagte sie, „dass es noch besser ist, wenn man einheitlich agiert“.

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