https://www.faz.net/-gqe-9l6b7

Riesenprojekt : Italien ist jetzt Teil von Chinas „Neuer Seidenstraße“

  • Aktualisiert am

Bild: dpa

Chinas Staatschef Xi hat das erste große Industrieland für sein weltumspannendes Infrastrukturprogramm gewonnen. Und nun?

          Italien hat sich trotz der Bedenken anderer EU-Länder als erstes großes westliches Industrieland dem chinesischen Megaprojekt einer „Neuen Seidenstraße“ angeschlossen. Ministerpräsident Giuseppe Conte und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping unterzeichneten an diesem Samstag in Rom eine entsprechende Absichtserklärung.

          Chinas Führung will mit dem Infrastrukturprojekt Milliarden in Häfen, Straßen, Bahnstrecken, Telekommunikationsnetze und Flughäfen vieler anderer Länder investieren. So sollen neue Wirtschafts- und Handelskorridore nach Europa, Afrika und bis nach Lateinamerika entstehen, aber auch innerhalb Asiens.

          Anderer EU-Länder und die Vereinigten Staaten hatten sich zuvor zurückhalten zu der Entscheidung der Regierung in Rom geäußert. Sie kritisieren unter anderen mangelnde Transparenz und unfaire Wettbewerbsbedingungen. Ohnehin besorgt Sicherheitsfachleute gerade in Washington schon länger, wie China seine Macht über die eigenen Landesgrenzen ausweitet.

          Xi trifft auch Merkel und Macron

          In Rom wurden nun mehrere Abkommen mit Unternehmen und mit Ministerien unterzeichnet. Darunter geht es sowohl um Investitionen in die Häfen von Triest und Genua als auch um eine Vereinbarung zum Export italienischer Orangen.

          Xi reist nach seinem Italien-Besuch am Sonntag weiter über Monaco nach Frankreich. Am Dienstag trifft er in Paris neben dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker.

          Der „Neuen Seidenstraße“ haben sich bereits Dutzende Länder angeschlossen, auch EU-Staaten wie Griechenland, Polen oder Ungarn. Italiens historische Partner wie Deutschland und Frankreich sind allerdings nicht dabei. Merkel hatte Italiens Engagement auf dem EU-Gipfel in Brüssel nicht explizit kritisiert. Jedoch sagte sie, „dass es noch besser ist, wenn man einheitlich agiert“.

          Weitere Themen

          Harmonie auf Zeit

          Spitzenfrauen : Harmonie auf Zeit

          Nachdem die Personalien geklärt sind, geht es politisch bald ans Eingemachte: Mindestlohn, Arbeitslosenversicherung, Rüstungsexporte. Die mächtigsten Frauen Europas – Kramp-Karrenbauer, von der Leyen und Merkel – könnten sich dabei in die Quere kommen.

          Topmeldungen

          Hat sich zum Zwei-Prozent-Ziel der Nato-Staaten bekannt: Annegret Kramp-Karrenbauer

          Akks Wehretat : Der Streit schwelt weiter

          Die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bekräftigt das Ziel der Nato, dass die Verteidigungsausgaben steigen sollen. Das provoziert Widerstand – in der Opposition und selbst beim Koalitionspartner.

          Neue Umfrage : Warum das Misstrauen wächst

          Die Amerikaner sehen ihre Regierung und ihre Mitbürger immer skeptischer. Vor allem bei der Unterscheidung von Wahrheit und Lüge zeigen sich viele verunsichert. Für den Vertrauensschwund geben sie unterschiedliche Gründe an.
          Martin Winterkorn, ehemaliger Vorstandsvorsitzender der Volkswagen AG

          Dieselskandal : VW verklagt sein Personal

          Während der ehemalige Chef Martin Winterkorn sein Altersruhegeld bezieht, verklagt der Konzern wegen des Dieselskandals sein Personal. Am Donnerstag fällt eine Entscheidung.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.