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Atomprogramm : Ist Nordkoreas Wende nur ein „taktischer Betrug“?

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un winkt während einer Militärparade. Vor kurzem kündigte er den Stopp der Nukleartests an. Bild: dpa

Kim Jong-un kündigt den Aufbau der Wirtschaft an, doch Fachleute zweifeln, ob er Wort halten wird. Kim bräche so mit der Tradition seines Vaters.

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          Seit fünf Jahren verkündet der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un seinen Landsleuten und der Welt die sogenannte Byungjin-Lehre, nach der das Land die nukleare und die wirtschaftliche Entwicklung parallel voranbringen müsse. Seit dem Wochenende steht dahinter ein Fragezeichen. Kim erklärte nach Angaben der nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA abermals, dass sein Land die Entwicklung zur Atommacht abgeschlossen habe und nun den Aufbau der sozialistischen Wirtschaft in den Vordergrund stellen wolle. Doch Beobachter im südkoreanischen Seoul warnen, darin einen grundlegenden Wandel in Kims Politik zu sehen.

          Patrick Welter

          Korrespondent für Wirtschaft und Politik in Japan mit Sitz in Tokio.

          „Es ist zu früh, um zu sagen, ob es ein taktischer Betrug oder ein strategischer Wandel hin zur wirtschaftlichen Entwicklung ist“, sagt der Ökonom Kim Byung-yeon von der Seoul National University. Auch ein ranghoher Berater des südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in sagt, er sehe in der Rede Kims keinen Strategiewechsel. Ökonom Kim Byung-yeon vermutet, dass Nordkoreas Machthaber es erst mit Irreführung versuche, aber doch zur Denuklearisierung gezwungen sein werde, wenn die Täuschung fehlschlage.

          Kim duldet den privaten Handel

          Allgemein wird angenommen, dass Diktator Kim vor dem kommenden Gipfeltreffen mit Südkoreas Präsident Moon Jae-in und Amerikas Präsident Donald Trump mit der Betonung der wirtschaftlichen Entwicklung signalisieren wolle, dass er eine Lockerung der Wirtschaftssanktionen verlange. Kim denkt wohl an mehr Außenhandel und mehr ausländische Investitionen. Seit 2016 ist der Kaesong-Industriepark geschlossen, in dem auf nordkoreanischem Boden südkoreanische Kapitalgeber mit nordkoreanischen Arbeitern zusammenarbeiteten und dem Regime Devisen verschafften. Schon Jahre vorher war auch ein mit südkoreanischer Hilfe errichteter Tourismuskomplex am Berg Kumgang geschlossen worden.

          Kim hatte nach seinem Machtantritt 2012 die Losung ausgegeben, dass niemand den Gürtel enger schnallen müsse. Laut dem CIA Fact Book liegt das Pro-Kopf-Einkommen in Nordkorea bei umgerechnet 1700 Dollar im Jahr, im Gegensatz zu fast 40000 Dollar in Südkorea. Im Gegensatz zu seinem Vater, der privatwirtschaftlicher Initiative sehr ablehnend gegenüberstand, hat Kim privatem Handel einige Spielräume eröffnet, oder er duldet sie. Mehr als 50 Prozent der Wirtschaftstätigkeit in Nordkorea, so wird geschätzt, findet mittlerweile auf privaten Märkten statt, die institutionell aber wenig abgesichert sind. In dem Bericht über Kims Ansprache finden sich keine Hinweise auf Reformen hin zur Marktwirtschaft.

          Nordkoreanisches Defizit

          Die von Kim verkündete Vorrangstellung des Aufbaus der sozialistischen Wirtschaft wäre eine deutliche Abkehr von der Politik seines Vaters. Die Frage ist, wie das Militär auf eine solche Wende reagieren würde. Eine Theorie besagt, dass Kim das Militär unter Kontrolle habe. Andere Beobachter verweisen darauf, dass eine bessere Wirtschaftsentwicklung auch dem Militär helfe, das weitreichende wirtschaftliche Aktivitäten unter seiner Kontrolle hat.

          Nordkorea ist bitterarm, hält aber beispielsweise große Bodenschätze. Die wirtschaftliche Wachstumsrate in den ersten Jahren unter Kim Jong-un wird auf knapp 2 Prozent geschätzt. Vor dem Gipfeltreffen ist eine wichtige Frage, wie sehr die UN-Sanktionen das Land treffen. In der Sonderwirtschaftszone Rason im Nordosten des Landes gab es vor wenigen Wochen keine Versorgungsschwierigkeiten mit Benzin, berichtete ein Nordkorea-Reisender der F.A.Z., ganz anders als im Jahr zuvor. Der Preis sei nahezu unverändert geblieben. Zum Teil wurden vielleicht geringere Lieferungen aus China wohl durch russische Einfuhr ersetzt. Laut dem Augenzeugen gab es in der Sonderwirtschaftszone keine Anzeichen einer geringeren Bautätigkeit. Doch habe man weniger Lastwagen aus China gesehen.

          Ein gewisses Indiz für die Wirkung der Sanktionen ist der Außenhandel, der weitgehend über China abgewickelt wird. Nach jüngsten chinesischen Angaben exportierte Nordkorea in den ersten drei Monaten des Jahres dem Wert nach 87 Prozent weniger nach China als ein Jahr zuvor. Die nordkoreanische Einfuhr aus China sank um 46 Prozent. Bei einem Export von umgerechnet 71,31 Millionen Dollar und einem Import von 425 Millionen Dollar fährt Nordkorea ein großes Handelsdefizit mit China. Das wird als Zeichen interpretiert, dass Kim Eliten im Land zufriedenstellen muss. Zuletzt ist aber auch die Einfuhr aus China gesunken, teils als Folge von Sanktionen, teils wohl auch als Folge von Finanzierungsschwierigkeiten. Nach Schätzungen hat Nordkorea Devisenreserven von 3 bis 7 Milliarden Dollar. Es ist unklar, wo das Land seine Reserven hält und ob der Zugriff durch die Sanktionen blockiert ist.

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