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Trotz Amerikas Sanktionen : Iran erhöht die Gehälter im öffentlichen Dienst um 20 Prozent

  • Aktualisiert am

Irans Präsident Rohani stellt den Haushalt vor im Parlament in Teheran. Bild: dpa

Die Amerikaner haben das Atomabkommen mit Iran aufgekündigt – nun präsentiert das Land den ersten Haushalt unter den neuen Bedingungen.

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          Der iranische Präsident Hassan Rohani hat den ersten Haushaltsentwurf seit Wiederinkrafttreten der amerikanischen Sanktionen vorgestellt. Dabei kündigte er an, die Gehälter im öffentlichen Dienst um 20 Prozent zu erhöhen. Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2019 sei angepasst worden, sagte der Präsident während seiner Rede im Parlament an diesem Dienstag, die live vom Staatsfernsehen übertragen wurde. Von welchem Ölverkauf Teheran trotz der Sanktionen ausgeht, ist im Entwurf nicht ersichtlich.

          „Im vergangenen Jahr hatten wir einige Probleme“, sagte Rohani unter Verweis auf die Proteste gegen Korruption und Misswirtschaft vor fast einem Jahr. „Diese Ereignisse haben die Amerikaner bewogen, ihre Haltung in Bezug auf die Islamische Republik und das Atomabkommen zu ändern“, sagte er weiter. Ziel der Vereinigten Staaten sei es, Iran „in die Knie zu zwingen“.

          Anfang Dezember hatte Rohani den Amerikanern „Wirtschaftsterror“ vorgeworfen. Die vom Präsidenten Donald Trump wieder eingesetzten Strafmaßnahmen seien „ungerecht und illegal“, sagte er da.

          Washington war im Mai aus dem internationalen Abkommen zur Begrenzung des iranischen Atomprogramms von 2015 ausgestiegen und hatte Anfang August und Anfang November neue Finanz- und Handelsbeschränkungen verhängt. Die amerikanische Führung strebt an, Irans Ölexporte auf nahe Null zu senken. Große Abnehmerländer wie China und Indien wurden aber bislang von dem Öl-Embargo ausgenommen.

          Die anderen Unterzeichnerstaaten des Atomabkommens – Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China – bemühen sich, das Atomabkommen zu retten und den Handel fortzuführen. Vor Inkrafttreten der Sanktionen exportierte Iran ungefähr 2,5 Millionen Barrel (159 Liter) pro Tag.

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