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Die Industrie und Xinjiang : Man muss Sanktionen durchspielen

Bilder aus der autonomen Region Xingjiang zeigen, wie chinesische Polizeikräfte Uiguren in Gefängnissen misshandeln. Bild: AFP

Niemand soll sagen, er hätte von den Zuständen in China nichts gewusst. Das Dilemma hat sich Deutschland selbst eingebrockt. Höchste Zeit, das Geschäft zu diversifizieren und Sanktionen durchzuspielen.

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          Die Politik ist aufgewacht, wenngleich spät, die Indus­trie träumt weiter. Wenn Außenministerin Baerbock sagt, das Prinzip „Wandel durch Handel“ sei in Weißrussland gescheitert, dann gilt das auch für Russland – und für China. Allenthalben heißt es, Putins Aggression hätte man kommen sehen können.

          Dennoch unternahm Deutschland nichts, sondern baute seine Energieabhängigkeit noch aus. Lange vor den Enthüllungen zu Xinjiang waren auch Chinas Menschenrechtsverletzungen sowie sein Muskelspiel in Hongkong, Taiwan, um Inselgruppen bekannt. Viele wollten das aber nicht sehen, vor allem die Industrie nicht. Seit Jahrzehnten macht sie dort glänzende Geschäfte und baut die Abhängigkeit immer weiter aus. Kein Wunder, dass Indus­triepräsident Siegfried Russwurm jetzt sagt, Sanktionen gegen Peking könne man sich nicht erlauben.

          Das Dilemma hat sich Deutschland selbst eingebrockt. Höchste Zeit, das Geschäft zu diversifizieren und Sanktionen durchzuspielen. Das wird Gewinne, Jobs, Wohlstand kosten. Aber niemand soll sagen, er hätte nichts gewusst.

          Christian Geinitz
          Wirtschaftskorrespondent in Berlin

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