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Macron reagiert auf Proteste : In Frankreich folgt die Spritsteuer nun dem Ölpreis

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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron während seiner Rede am Dienstag in Paris. Bild: dpa

Hunderttausende Menschen demonstrieren in Frankreich seit Wochen in gelben Warnwesten gegen Präsident Macron. Kristallisationspunkt sind hohe Steuern auf Benzin und Diesel. In diesem Streit lenkt der Präsident nun ein.

          Angesichts der Massenproteste gegen die in Frankreich geplanten Steuererhöhungen auf Diesel und Benzin hat Präsident Emmanuel Macron eine Kurskorrektur angekündigt. Die Kraftstoffsteuern sollten künftig an die Entwicklung des Weltmarktpreises für Öl gekoppelt werden, damit die Kosten für die Bürger nicht zu hoch stiegen, sagte Macron am Dienstag in Paris.

          Innerhalb von drei Monaten solle eine Methode entwickelt werden, um die bisher – so Macron wörtlich – „etwas blinde“ Steuer „intelligenter“ zu machen. Dazu solle alle drei Monate überprüft werden, wie der Effekt von steigenden Preisen auf dem Weltmarkt für die Bürger abgeschwächt werden könne.

          Hunderttausende auf den Straßen

          Seit Samstag vergangener Woche sind in Frankreich hunderttausende Menschen aus Protest gegen steigende Spritkosten und Macrons Reformpolitik auf die Straße gegangen. Die Bewegung hatte sich unter dem Namen „Gelbe Westen“ (französisch „Gilets jaunes“) formiert – nach den vorgeschriebenen Warnwesten im Auto. Am Samstag gingen landesweit 23.000 Menschen auf die Straße, am vorvergangenen Wochenende waren es mehr als 120.000.

          Seit Jahresbeginn sind die Steuern für Diesel-Kraftstoff nach Angaben der Nachrichtenagentur AFP um 7,6 Cent pro Liter gestiegen, für Benzin um 3,9 Cent. Eine weitere Anhebung ist für 2019 geplant. Er höre den Unmut, betonte Macron. Man müsse die Wut derer verstehen, die sich von der Politik alleingelassen fühlten und die ihr Leben als „blockiert von Steuern und Normen“ wahrnähmen.

          Gleichzeitig mahnte der Präsident aber auch zur Besonnenheit. Man könne nicht gleichzeitig rufen: „Senkt die Steuern und schafft mehr Krippen, mehr Schulen, mehr Rechte, mehr öffentliche Einrichtungen!“ Es sei wieder mehr Aufklärung nötig, wofür die Steuern eingesetzt würden. Der Umweltminister François de Rugy will am Dienstagnachmittag Vertreter der „gelben Westen“ treffen, wie Élyséekreise bestätigten.

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