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Im Gespräch: Frank-Jürgen Weise : „Einige wollen die Reform zurückdrehen"

  • Aktualisiert am

Frank-Jürgen Weise: „Dieses Konzept gab es so nirgends” Bild: dpa

Der Bundesrechnungshof prangert die Auftragsvergabe der Bundesagentur für Arbeit an. Deren Chef, Frank-Jürgen Weise, weist Vorwürfe der Vetternwirtschaft zurück und vermutet eine Kampagne.

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          Der Bundesrechnungshof prangert die Auftragsvergabe der Bundesagentur für Arbeit an. Deren Chef, Frank-Jürgen Weise, weist Vorwürfe der Vetternwirtschaft zurück und vermutet eine Kampagne.

          Wurde vergangenes Jahr zu Unrecht ein Weiterbildungs- und Integrationsauftrag über bis zu 4 Millionen Euro ohne öffentliche Ausschreibung an das Unternehmen Kronos Network vergeben?

          Nein, die Vergabe war aus Sicht unseres Justiziariats rechtlich zulässig. Es gibt ein Verfahren, das in bestimmten Fällen eine sogenannte freihändige Vergabe vorsieht, wenn nämlich eine bestimmte Leistung nur von einem Anbieter erbracht werden kann.

          Das sieht der Bundesrechnungshof anders. Demnach hätten diese Qualifizierung von Langzeitarbeitslosen in Wuppertal auch andere erbringen können.

          Dieses Konzept gab es so nirgends. Das Besondere daran war, dass es die Betroffenen förderte und ihnen die Chance gab, sich weiterzuentwickeln. Genau das Konzept wollten wir haben.

          Ein Konzept, das der Kronos-Gründer zuvor als Berater für McKinsey mit der Agentur in Wuppertal entwickelt hat. Dann macht er sich selbständig, und die Behörde setzt sich dafür ein, dass seine Firma den Auftrag bekommt. Hat das nicht einen starken Beigeschmack?

          Nein, denn das ursprüngliche Konzept war nicht praxistauglich. Erst Kronos hat es entsprechend weiterentwickelt. Allerdings dies mit dem ganzen Wissen um die Reformziele der BA.

          In Medienberichten heißt es, Ihr Büro habe sich dafür eingesetzt, dass Kronos den Auftrag ohne Ausschreibung erhält.

          Das stimmt nicht. Unser damaliges Projektbüro war involviert. Dort wurden die Reformvorhaben koordiniert. Die Vergabe lief aber dezentral über unsere regionale Einkaufsstelle in Düsseldorf.

          Was wussten Sie von dem Vorgang?

          Ich habe den Reformvorgang mitinitiiert und wusste, dass es eines von 25 Projekten war. Über die Details der Vergabe war ich nicht informiert.

          Auch Ihre Innenrevision hat im Sommer 2006 den Vorgang aufgebracht.

          Ja, und das finde ich auch ein gutes Zeichen. Denn die Vergabe an ehemalige Berater ist ein wichtiges Thema. Wir haben daraufhin eine Ethikklausel geschaffen, die Sperrzeiten von bis zu 18 Monaten vorsieht. Unser eigenes Justiziariat hat damals die Rechtmäßigkeit der Vergabe bestätigt.

          Die Demontage Ihres Vorgängers Florian Gerster fing auch mit einer Debatte über Auftragsvergabe an. Sehen Sie Parallelen?

          Nein, überhaupt nicht. Ich sehe das als interessanten Weg, den jemand wählt, um mit mir ins Gespräch zu kommen und frage mich, wer etwas dagegen haben kann, dass man neue Wege geht. Aber eines ist klar: Ich werde weiter mit Modellprojekten experimentieren. Denn wir brauchen das, um Problemgruppen am Arbeitsmarkt zu helfen.

          Sie haben von gezielten Angriffen auf Ihre Person gesprochen, als der Rechnungshofbericht öffentlich wurde. Wer könnte daran ein Interesse haben?

          Mir fällt auf, dass die Angelegenheit in der "Hannoversche Allgemeine Zeitung" aufgebracht wurde unter der Überschrift "Begünstigung", ohne dass Entsprechendes in der Prüfungsmitteilung des BRH enthalten wäre. Da bin ich wohl mit meiner Reformpolitik jemandem auf die Füße getreten. Wenn das so ist, tut es mir leid.

          Wer kann das sein?

          Es gibt noch Menschen, die von dem Reformprozess und seinen Ergebnissen nicht überzeugt sind.

          Sie haben wie sein Vorgänger Müntefering die Verlängerung des Arbeitslosengeldes für Ältere abgelehnt. Bekommen Sie jetzt dafür die Quittung?

          Ich habe das aus Überzeugung getan, weil ich glaube, dass es die Arbeitsmarktchancen von Älteren nicht verbessert. Einige Leute wollen vielleicht die Reformen zurückdrehen. Aber die Reformen haben mittlerweile klare Konturen angenommen und zeigen Erfolge. Ein Grund ist, dass unsere Mitarbeiter selbständig arbeiten können und die BA keine reine Vollzugsbehörde mehr ist. Wem das nicht passt, der soll mich ansprechen und die Debatten nicht im Geheimen führen.

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