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„Trete nicht zurück“ : Der mysteriöse Krimi um den Notenbankchef

Ilmars Rimsevics sieht sich als Opfer. Bild: EPA

Ilmars Rimsevics sieht sich als Opfer einer Kampagne, um Lettland zu schaden. Eine überraschende Kehrtwende vollzieht der Regierungschef des Landes. Und das ist nicht alles.

          3 Min.

          Der unter Korruptionsverdacht geratene lettische Notenbankgouverneur Ilmars Rimsevics hat alle Vorwürfe zurückgewiesen. „Ich habe beschlossen, dass ich nicht zurücktrete, weil ich unschuldig bin.“ Er habe keine Bestechungsgelder gefordert oder angenommen, sagte der Zentralbankchef des baltischen Staates, der auch Mitglied des EZB-Rats ist, an diesem Dienstag auf einer Pressekonferenz in Riga. Er sei Opfer falscher Anschuldigungen und einer „von einigen lettischen Geschäftsbanken“ betriebenen Kampagne mit dem Ziel, das Land in ein schlechtes Licht zu rücken.

          Philip Plickert

          Wirtschaftskorrespondent mit Sitz in London.

          Ministerpräsident Maris Kucinskis, der den Notenbanker noch am Vortag zum Rücktritt aufgerufen hatte, ruderte überraschend zurück: Er schließe nicht aus, dass es sich bei den Vorwürfen tatsächlich um den Versuch gehandelt haben könnte, dem Ruf Lettlands zu schaden, sagt er. Zumindest lägen noch kein Beweise dafür vor, dass Rimsevics gegen Gesetze verstoßen habe. Allerdings hat die Regierung den Notenbankchef nun zumindest während der lautenden Ermittlungen vom Dienst suspendiert.

          Die Anschuldigungen gegen den Zweiundfünfzigjährigen, der die Notenbank seit dem Jahr 2001 führt, klingen wie aus einem Mafia-Krimi. Sie gehen offenbar auf eine Beschwerde des Eigners und des Vorstandschefs der Norvik Banka zurück, die bei einer Schlichtungsstelle der Weltbank eingegangen war. Darin wurde ein nicht namentlich genannter „sehr hochrangiger lettischer Beamter“ beschuldigt, die Bank regelmäßig erpresst zu haben. Ein Komplize des Beamten habe bei Treffen auf einen Zettel „100.000 Euro, pro Monat“ geschrieben – diese Summe sollte die Bank zahlen, sonst würden ihr ruinöse Geldwäscheprüfungen drohen. Nachdem diese Klage eingegangen war, wurden am Freitag die Wohnung und das Büro von Rimsevics durchsucht. Der Notenbankchef wurde gut sieben Stunden von der Antikorruptionsbehörde verhört und festgenommen, kam am Montag nach Zahlung einer Kaution aber wieder frei. Sein Anwalt hat sowohl die Durchsuchungen als auch die Festnahme als illegal bezeichnet.

          Milliarden aus Russland in der EU gewaschen

          Außerdem wurden zum Wochenende hin die Vermögenswerte der drittgrößte Bank der Landes namens ALBV nach Vorgabe der EZB- und nationalen Bankaufseher eingefroren. Die Amerikaner werfen ALBV illegale Geschäfte mit Nordkorea und Verstöße gegen Sanktionen wegen des dortigen Raketenprogramms vor. Weil sie in Liquiditätsnot geriet, hat die Europäische Zentralbank als Oberaufseher ein Moratorium verhängt.

          Die Vorgänge in Lettland haben dem Land schon jetzt einen internationalen Reputations-Schaden beschert, zumal sie scheinbar in das Muster von Korruption und Geldwäsche passen, für das der baltische Staat in früheren Jahren bekannt geworden ist. Auf dem lettischen Bankenmarkt sind vor allem schwedische Institute wie SEB und Swedbank stark. Einige heimischen Banken sind dagegen in Verruf geraten. Sie dienten und dienen offenbar bis heute als Drehscheibe für russische Geldwäsche.

          Vor rund zehn Jahren war dies im Zuge des Magnitski-Skandal thematisiert worden. Der Whistleblower Sergej Magnitski, ein Anwalt, hat angeblichen Steuerbetrug in dreistelliger Millionen-Dollar-Höhe aufgedeckt, das Geld soll zum Teil über lettische Banken gewaschen worden sein. Später kam der Anwalt in einem russischen Gefängnis zu Tode. 2014 wurden in einem Bericht namens „Laundromat“ eines internationalen Journalisten-Netzwerks behauptet, dass zwischen 2010 und 2014 knapp 19 Milliarden Euro aus Russland in der EU gewaschen worden seien, schwerpunktmäßig in Lettland. Über Tarnfirmen sei Schwarzgeld in Immobilien und andere Werte investiert worden, die dann wieder verkauft wurden.

          Juristische Konsequenzen gab es aber nicht nach diesen angeblichen Enthüllungen. Lettland hat sich in den vergangenen Jahren bemüht, gegen Geldwäsche vorzugehen, doch gibt es offenbar noch immer große Lücken im System. Ein amerikanischer Regierungsbericht warf nun der Bank ALBV vor, „institutionalisiert Geldwäsche zu betreiben“, darunter illegale Geschäfts für Kunden abzuwickeln, die in Nordkoreas Raketenprogramm verwickelt sein. Dies sei ein „Pfeiler“ des Geschäfts der Bank.

          Eine dubiose Rolle scheint nun auch der Mehrheitseigner der Norvik Banka, Grigori Guselnikow, zu spielen. Der in Sibirien aufgewachsene hat zunächst im russischen Bankenwesen gearbeitet, bevor er nach London zu, bis er Norvik kaufte. 2015 habe er Rimsevics erstmals getroffen, diesen Kontakt habe ein Mittelmann arrangiert, so schildert es die Nachrichtenagentur AP. Rimsevics habe ihm Hilfe angeboten, da er die lettische Finanzaufsicht gut kenne. Für diese Hilfe habe der Mittelmann namens Renars Kokins 100.000 Euro im Monat verlangt. Da er die gewünschte Summe nicht gezahlt habe, habe es immer mehr Regularien und Prüfungen seiner Bank gegeben, behauptet Guselnikow. In der Weltbank-Klage werden diese detailliert aufgelistet. Der 41 Jahre alte Guselnikow bezeichnet die Entwicklung gegenüber AP als seinen „Albtraum“. Er behauptet, er sei mit seinem Vorwürfen an die Öffentlichkeit gegangen, um aus dem „dreckigen Umfeld ohne Rufschädigung“ herauszukommen. Nun ist aber vorerst der Ruf aller Beteiligten schwer beschädigt.

          Die Europäische Zentralbank wollte sich vorerst nicht äußern zu dem Fall, der ihr Ratsmitglied betrifft. Aus der EU-Kommission hieß es am Montag lediglich, man vertraue den lettischen Ermittlungsbehörden.

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