Eigentor bei der Schuldenbremse
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Helge Braun ist einer der engsten Vertrauten der Kanzlerin. Bild: Matthias Lüdecke
Die Schuldenbremse ist schwer einzuhalten. Das rechtfertigt ihre voreilige Preisgabe nicht. Die „schwarze Null“ gehört zu den wenigen verbliebenen Markenzeichen der Union.
Das Kanzleramt rückt von der Schuldenbremse ab, offenbar ohne Abstimmung mit dem neuen CDU-Vorsitzenden und der Unionsfraktion. Kein Zweifel, die Corona-Krise belastet den Bundeshaushalt nicht nur kurzfristig enorm, sondern auf Jahre hinaus. Aber sollte man deswegen gleich die finanzpolitische Solidität über Bord werfen, für die die Union in den vergangen Jahren stand?
Angela Merkels Hausmeier, Kanzleramtsminister Helge Braun, hat genau das vorgeschlagen – zum Ärger seiner Parteifreunde, zur Freude seines politischen Gegners. Das nennt man im Fußball ein Eigentor. Da es sich nicht um ein Missgeschick handelt, wirft die Aktion Fragen auf.
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