https://www.faz.net/-gqe-997g3

Neuer Gesetzentwurf : Heil: Rückkehrrecht in Vollzeit schon im kommenden Jahr

  • Aktualisiert am

Hubertus Heil will das Rückkehrrecht schon ab 2019 in Kraft sehen. Bild: EPA

Seit langem streitet die SPD für ein Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit. Nun legt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) einen Gesetzentwurf vor. Der Anspruch soll früher kommen, als erwartet.

          Teilzeitbeschäftigte sollen nach den Plänen von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) bereits ab dem 1. Januar 2019 leichter in Vollzeit zurückkehren können. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat Heil mehreren Medienberichten zufolge fertiggestellt. „Wir wollen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Teilzeit eine Brücke bauen zurück in Vollzeit-Beschäftigung“, sagte er. Die Arbeitszeit müsse sich an Lebenslagen anpassen können.

          Union und SPD haben sich in ihrem Koalitionsvertrag darauf geeinigt, ein Recht auf befristete Teilzeit einzuführen. Dies läuft auf ein Rückkehrrecht in Vollzeit hinaus, allerdings sehen die Koalitionspläne dafür eine Reihe von Bedingungen vor. Die SPD dringt seit langem auf ein Recht, von Teilzeit wieder in Vollzeit zu gehen.

          Heils Plan zufolge sollen Beschäftigte in Betrieben mit mehr als 45 Arbeitnehmern einen Anspruch auf eine befristete Teilzeit-Phase bekommen, die zwischen einem und fünf Jahre dauern könne. Dabei sollen betriebliche Erfordernisse bedacht werden. Durch die Orientierung an der Betriebsgröße werde sichergestellt, dass die Unternehmen nicht überfordert würden, sagte der Minister.

          „Vorteile für alle Beteiligten“

          Die Wechselmöglichkeit aus der Teilzeit heraus soll Heil zufolge auch Altersarmut vorbeugen, indem sie die Menschen wieder in Vollzeit mit entsprechenden Rentenanwartschaften bringe. „Wir schaffen jetzt beides: den Rechtsanspruch für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und Flexibilität und Planungssicherheit auch für die Unternehmen", sagte der Arbeitsminister. „Ich glaube, dass viele Arbeitgeber diesen Weg auch richtig finden."

          Heil verteidigte seinen Gesetzentwurf als ausgewogen. „Diese Spielregeln, die wir jetzt aufstellen, gelten für beiden Seiten, sie überfordern niemanden", sagte er. Sie brächten Vorteile für alle Beteiligten. In Deutschland arbeiteten 2017 mehr als 15 Millionen Menschen in Teilzeit.

          Weitere Themen

          Fernverkehr liegt lahm Video-Seite öffnen

          Warnstreiks bei der Bahn : Fernverkehr liegt lahm

          Die Gewerkschaft EVG hat für Montag einen Arbeitskampf angekündigt. Schwerpunkte nannte sie nicht. Mit Beeinträchtigungen müsse im ganzen Land gerechnet werden. Die Deutsche Bahn rät Reisenden ihre Fahrt zu verschieben.

          Topmeldungen

          Salafismus : Die freiwillige Ausreise des Gefährders Halil D.

          Halil D. wurde verdächtigt, einen Anschlag auf ein Radrennen in Frankfurt geplant zu haben. Nach seiner Freilassung galt er als einer der gefährlichsten Islamisten in Nordrhein-Westfalen. Nun ist er seiner Familie in die Türkei gefolgt.

          Anleihekäufe der EZB : Nun sollte Schluss sein!

          Für mehr als zwei Billionen Euro haben die Notenbanken der Währungsunion Staatsschulden gekauft. Sie durften das, befinden Europas höchste Richter. Das bedeutet aber nicht, dass das eine gute Idee war. Eine Analyse.

          Brexit-Abkommen : Unterhaus soll vor dem 21. Januar abstimmen

          Am Montag hatte die britische Premierministerin Theresa May das Unterhaus-Votum über das Brexit-Abkommen wegen mangelnder Erfolgsaussichten verschoben. Für den Außenhandelsverband ist der Brexit ein „Schlamassel“.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.