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Haushalts-Kommentar : Scholz macht den Schäuble

Olaf Scholz verteidigt die schwarze Null und dämpft auch mit Blick auf Brüssel überbordende Wünsche. Und in einem Punkt agiert er noch vorsichtiger als sein Vorgänger.

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          Zum Auftakt der Haushaltswoche macht es der Opposition diebische Freude, die Frage aufzuwerfen, warum die SPD unbedingt das Finanzministerium haben wollte, wenn Olaf Scholz nur die Politik von Wolfgang Schäuble fortzuführen gedenkt. Tatsächlich muss das nicht immer falsch sein. Auf jeden Fall trägt der SPD-Mann diese Anwürfe mit Fassung.

          Nüchterner Norddeutscher, der er nun einmal ist, verteidigt er nicht nur die schwarze Null, sondern dämpft auch mit Blick auf Brüssel überbordende Wünsche. Das garniert der Sozialdemokrat mit freundlichen Worten über die Bedeutung des Zusammenhalts, des sozialen im Inneren und des europäischen nach außen. Zugleich redet er davon, den EU-Ausgabenrahmen, gemessen an der Wirtschaftsleistung, konstant zu halten, während die EU-Kommission ihn um elf Prozent steigern möchte.

          Und bei der Bankenunion agiert er noch vorsichtiger als sein Vorgänger. Für den Fall, dass eine Abwicklung europäischer Banken sehr teuer werden sollte, kann er sich eine Auffanglösung vorstellen – möglicherweise erst für das Jahr 2024. So distanziert er sich fein vom früheren SPD-Vorsitzenden. So passt kein Schulz zwischen Scholz und Schäuble.

          Manfred Schäfers
          Wirtschaftskorrespondent in Berlin.

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